Sehr geehrte Frau Werner (GB 3878),
unsere Jagdhehörde hat mir zu Ihrem Gästebucheintrag mitgeteilt:
"Es wurden in Koblenz keine Nutrias erlegt.
Diese Tiere unterliegen noch nicht dem Jagdrecht in Rheinland-Pfalz."
MfG
JoHo

Sehr geehrter Herr Balthes (GB 3882),
selbstverständlich lese und bearbeite ich mein Gästebuch selbst. Petitionen, wie auch die von Ihnen angesprochene, werden über die Petitionsstelle vom Fachamt (hier: Ordnungsamt) entworfen.
Ihr Eintrag ist vom Umfang, vom Ton und Inhalt her für mich nicht geeignet, weitere Ausführungen zu machen, als die Sie bereits per Brief erhalten haben. Darüber verbietet sich ein öffentlicher Diskurs.
MfG
JoHo

Sehr geehrter Herr OB,

ich lese regelmäßig die Mitteilungen auf ihrem Gästebuch, habe bisher aber noch keine Eintragungen gemacht. Informiert wurden Sie schon des Öfteren über das verkehrswidrige Rechts-Abbiegen aus der Luisenstraße in die Casinostraße. Jetzt schreibe ich ihnen, weil ich vor kurzem selbst fast ein Opfer durch dieses falsche Abbiegen geworden bin. Ich fuhr mit dem Rad auf der Casinostraße aus der Richtung Sparda Bank kommend in Richtung Forum auf dem hierfür eingezeichneten Radweg. Durch ein Auto, welches mit großem Schwung und Tempo um die Verkehrsinsel rechts in die Casinostraße abbog, wurde ich fast umgefahren. Ich konnte im letzten Moment noch auf den Gehweg ausweichen. Nicht nur, dass dieses Auto mich fast umgefahren hätte, musste ich mir von diesem Fahrer noch Unverschämtheiten anhören, ich hätte wohl keine Augen im Kopf, ich solle doch besser zu Fuß gehen. Nachdem ich ihm klarmachte, das er gar nicht hätte nach rechts abbiegen dürfen, wurde ich beschimpft, dass ich den Verkehrsregeln nicht mächtig wäre, dass ich Blödsinn reden würde, wo ich diesen Unsinn denn herhätte. Mir scheint, das viele Autofahrer gar nicht erkennen, dass an dieser Stelle das rechts-Abbiegen verboten ist. Da dieses Thema schon oft angeprangert wurde und wie mir jetzt widerfahren auch eine sehr große Gefahrenstelle für Radfahrer, sowie auch für die Fußgänger ist (da dort die Autos durch ihre Kurvenfahrt teilweise auf dem Gehweg fahren müssen), muss hier etwas geschehen. Hier wurden bisher keine endgültigen Mittel ergriffen, dass ein Abbiegen nicht mehr möglich ist. Muß hier erst ein Unfall passieren?

MfG Elke Brünnert

Sehr geehrter Herr Dr. Prof. Hofmann-Göttig, leider muss ich etwas "ausholen".....Seit Beginn der Bauarbeiten in der Emser Straße im April 2017 meinten mein lieber Nachbar und dessen Freundin, dass das dort bestehende Absolute Halt(e)verbot nichts für Sie ist und nicht gilt. Es ist ja viel einfacher, direkt auf der Straße zu parken, als so unnötig viel lenken zu müssen um auf den Hof mit vorhandenen Parkmöglichkeiten zu fahren, die noch näher an der Haustür sind wie die Straße.
Klar, dass durch die Baustelle die Parkplatzsituation angespannt ist und die, die keinen eigenen Parkplatz haben, deutlich weitere und umständliche Wege haben. Dennoch gelten die Verkehrsregeln. Und wo einer sich so konsequent nicht an die Regeln hält (oder diese nicht versteht), lässt der Nächste nicht lange auf sich warten und das endete dann meist genau gegenüber meiner Ein- und Ausfahrt, wo mit einem 5,20 m langen Fahrzeug (wie auch mit einem kleinen Opel Adam) es oft recht abenteuerlich bis unmöglich ist, gefahrenlos rein und raus zu fahren. Die meisten darauf angesprochenen Falschparker reagieren erstaunlicherweise auch noch ohne einen Funken von Rechtsempfinden und beschimpfen mich noch, ich sein ein Arschloch, nicht tolerant oder sie würden mir die Hütte abfackeln oder noch dümmere Antworten wie „ich bin nicht von hier“ - kleiner Tipp: Die Schilder sind bundesweit gleich….. Daher ging dazu über, das Ordnungsamt zu rufen, welches aber oft erst nach Stunden oder gar nicht kam. Darauf angesprochen, wurde immer wieder auf Prioritäten und mangelndes Person verwiesen und man sendete mir der Vordruck für Fremdanzeigen, den ich folglich auch nutzte. Trotzdem passierte über Wochen und Monate nichts und als mir dann ein mehrfach angezeigter Falschparker, den ich morgens antraf, mitteilte, dass er noch nie etwas von der Bussgeldstelle erhalten habe und der Nachbar ja auch ständig dort stehe, habe ich mich per Mail an Sie gewandt mit der Bitte um Prüfung. Als Antwort bekam ich von Ihnen, dass bis auf ein paar Ausnahmen alle Fremdanzeigen ordnungsgemäß bearbeitet wurden. Davon ausgehend, dass Sie die Bearbeitung der Angelegenheit delegiert haben, habe ich mich am 17.01.18 nochmals per Mail an Sie gewandt, denn ich konnte (bis dato) nicht vorstellen, dass jemand wirklich so dumm ist, (Auszug aus meiner Mail) „der alleine seit dem 26.11.2017 mehr als 23 Fremdanzeigen erhalten hat (neben den zahlreichen "Knöllchen"), weiterhin völlig entspannt im absoluten Halt(e)verbot parkt“ und „die einzige logische Erklärung ist folglich, dass jemand innerhalb der entsprechenden Behörde direkt oder indirekt die "schützende Hand" auf das Fahrzeug XXXXXX bzw. den Freund (wechselnde Fahrzeuge, Sohn der Hauseigentümerin Emser Str. XXX) hält“. Ebenso habe ich im vorbehalten, diesen Sachverhalt öffentlich zu machen, da es ein Unding ist, dass jeder andere sein „Knöllchen“ bezahlen muss, wenn sein z.B. Arzttermin in der Stadt mal 20 min länger dauert und die Parkzeit abgelaufen ist, aber in Horchheim über Wochen das absoluten Halteverbot ignorieren kann. Dies Mail habe ich an einem Sonntagnachmittag an Sie geschickt (dürfte also frühestens am Montagmorgen bei Ihnen vorgelegen haben) und gegen Mittag des gleichen Tages räumt mein lieber Nachbar bereits den Hof um und seither parkt er bzw. dessen Freundin nicht mehr auf der Straße. So schnell ist normalerweise kein offizieller Dienstweg…… und anscheinend hat das Wort "öffentlich" zum Handeln getrieben.
Hintergrund meiner Mail war kein Angriff, sondern die Tatsache, dass bei den „normalen“ Stellen nichts passiert ist und ich Sie um Hilfe gebeten habe, diesen Missstand zu beheben und einer möglichen nicht zulässigen Vorteilsgewährung nachzugehen und zu ahnden.
Normalerweise wäre hier die Sache für mich erledigt gewesen, da seither die Falschparker gegenüber meiner Einfahrt deutlich abgenommen haben. Normalerweise......

Mit Ihrem Schreiben vom 30.01.2018 haben Sie jedoch in meinen Augen „den Vogel abgeschossen“. Eigentlich hätte ich von einem Politiker (und Diplompädagogen! ) erwartet, dass er mir mitteilt, er habe sich um die Sache gekümmert. Ich hätte geschmunzelt und alles wäre gut gewesen. Aber nein – stattdessen schreiben Sie mir, dass ich wohl von nichts eine Ahnung hätte, den Ordnungskräften nicht unvoreingenommen gegenübertrete (wenn sich ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes derart lustlos und gleichgültig vor Ort gibt, wie es mir passiert ist, können sie nicht erwarten, dass man dann nett und freundlich bleibt) und obendrein (Zitat): „ ein von mir angezeigter Fahrer mein Auftreten als amtsanmaßend und als gefährliche Eingriff in den Straßenverkehr empfand“. Ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr gilt als Straftat. Dieser Anschuldigung werde ich noch nachgehen und Sie als Zeuge aufführen. Da ich wie bereits erwähnt außer meinem lieben Nachbarn mit keinem persönlich Kontakt hatte, dürfte die Quelle dieser Beschuldigung wohl klar sein. Und von einem Mann mit Dr. und Prof.-Titel erwarte ich eigentlich, dass er solche Aussagen auf den Wahrheitsgehalt überprüft. Mich hat niemand zu dieser angeblichen Tat befragt. Somit stellt sich die Frage, woher haben Sie die Information haben und wo ist diesbezüglich Ihre Objektivität, die mir angeblich fehlt?
Wie bereits erwähnt, gehe ich nicht davon aus, dass Sie persönlich diese Sache geprüft haben und diese Schreiben in der Form veranlasst haben, dennoch ist Ihre Unterschrift darunter bzw. wurde dies in Ihrem Namen geschrieben. Daher würde mich interessieren, ob dies wirklich so von Ihnen beauftragt war.
Ich hoffe, dass Sie dies persönlich lesen und nicht von Dritten direkt gelöscht wird, da ich ohne eine verständliche Erklärung nach wie vor davon ausgehen muss, dass möglicherweise etwas nicht mit rechten Dingen zugeht. Zu Beginn hatte ich das Ordnungsamt in Verdacht, hier vorsätzlich untätig zu sein. Inzwischen kann ich aber nicht ausschließen, dass an anderer Stelle etwas eigenartig ist….
Auf meine Frage, wieso rund 8 Monate diese Situation nicht geklärt wurde bzw. wie der von mir angeblich gefährliche Eingriff in den Straßenverkehr ausgesehen haben soll , ist bislang nicht beantwortet. Mit (Zitat) „Sie wissen weder um die Uneinsichtigkeit und Gleichgültigkeit mancher Verkehrsteilnehmer noch kennen Sie die rechtlichen Hintergründe bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten“ ist ein schöner und leicht beleidigender Satz gebildet, eine verwertbare Antwort Ich bevorzuge logische und verständliche Antworten und keine politischen Antworten…..
Und mein lieber Nachbar und dessen Freundin fühlen sie sich offensichtlich jetzt als arme Opfer, da sie wegen mir, den bösartigsten Menschen seit Hanniball Lecter, der es wagte, etwas Ordnung zu schaffen, nicht mehr im absoluten Halteverbot stehen dürfen. Ich bin ein böser Nachbar…. Sie „grüßt“ mich inzwischen beim Vorbeifahren mit erhobenem Mittelfinger und wie mir heute ein Falschparkerin erzählt, hätte „DIE Nachbarin“ ihr gesagt, dass sie ruhig gegenüber meiner Einfahrt parken könne….. ganz offensichtlich hat sich der Liebe Gott in puncto Intelligenz bei einigen Personen einen echt üblen Scherz erlaubt….

Ich freue mich auf Ihre zeitnahe Anwort.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Balthes