Wortlaut und Foto der Pressemitteilung der Stadt Koblenz, 16.11.2012

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Foto: Die Oberbürgermeister der kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz mit ihren Frauen im 5. Stock des Forum Confluentes. Projektleiter Jürgen Czielinski (in Warnweste) führte die illustren Gäste durch die Baustelle.

” Treffen der Oberbürgermeisterin und Oberbürgermeister der kreisfreien Städte

(Koblenz: 16.11.12) Eine weitere Gruppe besichtigt das Forum Confluentes. Für die Projektleitung nichts besonders, haben sie doch schon 1.500 Menschen durch diese Baustelle geführt. Doch diese Führung ist etwas besonderes, denn es sind die Oberbürgermeisterin und die Oberbürgermeister der kreisfreien Städte des Landes Rheinland-Pfalz, die sich heute in Koblenz trafen. Ein inhaltsschweres Arbeitsprogramm liegt bereits hinter ihnen, als sie sich durch die Baustelle des Kulturgebäudes führen lassen.

Beherrschendes Thema der OB-Runde war die katastrophale Haushaltssituation der Kommunen und die Hoffnung auf eine bessere Finanzausstattung durch das Verfassungsgerichturteil. Hier verständigte sich die OBs, genau zu beobachten, wie das Land seine Verpflichtung aus dem Urteil bis 2014 umsetzt. „Es war ein nützlicher Erfahrungsaustausch, denn die Haushaltsprobleme betreffen alle Städte“, beschreibt Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig die Gespräche.

Weiteres Topthema war der Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter Dreijährige und die Erfüllung des Rechtsanspruchs im kommenden Jahr.“