Wortlaut der Presseinformation der Stadt Koblenz, 24.04.2012
Quelle Link: http://www.koblenz.de/cgi-bin/r30msvcshop_detail_anzeige.pl?var_hauptpfad=../r30/vc_shop/&var_fa1_select=var_fa1_select||196|&var_te1=1833

” 2 Jahre OB Hofmann-Göttig – sucht Bürgernähe – stabilisiert Haushalt
 
(Koblenz: 24.04.12) Fragt man eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter der Stadtverwaltung, was sie oder er mit dem Wirken des Oberbürgermeisters Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig verbindet, wird in vielen Fällen das Wort „Petitionen“ fallen. Und in der Tat hat der Oberbürgermeister kurz nach seinem Amtsantritt die Kommunikationsmöglichkeiten zur Verwaltung um die Petitionen erweitert. Sie können von den Bürgern via E-Mail oder auch klassisch als Brief und Fax bei der Verwaltung eingereicht werden und sollen im Regelfall nach 6 Wochen beantwortet sein. Und die Bürger der Stadt Koblenz schätzen es sehr, wenn sie unkompliziert Wünsche vortragen oder auf Missstände aufmerksam machen können.

Im vergangenen Jahr (Berichtszeitraum 01.04.11 bis 31.03.12) haben davon 557 Bürgerinnen und Bürger Gebrauch gemacht.
Erstmals wurden mehr Petitionen auf elektronischem Weg also via E-Mail, Internetformular und Fax eingereicht, als auf konventionellem Weg per Brief. 39 % der Petitionen sind Hilfeersuchen, gefolgt von Beschwerden, die 35 % ausmachen. 14 % der Petitionen enthalten Ideen und Anregungen und 12 % sind Fragen allgemeiner Art.
Die Verteilung der Petitionen auf die Dezernate der Stadtverwaltung ist gleich geblieben. 232 Petitionen hatte das Baudezernat zu beantworten, 160 das Dezernat von Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein. Das Dezernat I, das dem OB untersteht, war Adressat von 138 Petitionen und das Kulturdezernat erhielt 24 Eingaben.
48 % der Petenten haben bereits in den ersten 3 Wochen eine Antwort der Verwaltung erhalten. Weitere 35 % erhielten in der 4 bis 6 Woche nach Eingang eine Antwort. 17 % der Fälle bedurften einer längeren Bearbeitungszeit und entspricht damit den Ergebnissen des Vorjahres.

Eine weitere Quelle von Petitionen sind die vielen Bürgersprechstunden, die der OB anbietet. So ist er nicht nur im Rathaus sondern auch in den Stadtteilen für gesprächsbereite Bürger präsent. Hier und auch bei den Bürgersprechstunden im Radio erklärt er das Handeln der Verwaltung und macht es für den Bürger nachvollziehbar.

Transparentes Verwaltungshandeln ist allerdings nur eine Seite, die mit Hofmann-Göttig verbunden wird. Im Jahr Eins nach der erfolgreichen Bundesgartenschau arbeitet der Oberbürgermeister an der nachhaltigen Weiternutzung der ehemaligen BUGA-Flächen. Unter der Dachmarke Koblenzer Gartenkultur wird in diesem Jahr eine Vielzahl von Veranstaltungen durchgeführt, die dazu dienen, das durch die Gartenschau entstandene Wir-Gefühl in der Stadt zu erhalten und auszubauen.
Auch die neuen Dauerangebote, wie die erfolgreich gestartete Weiternutzung des Werks Bleidenberg zeigen, wie in Kooperation mit der Wirtschaft oder Vereinen viel Positives entstehen kann.

Die Weiterentwicklung der Wirtschaft ist ein anderer Schwerpunkt der Arbeit des OB. Derzeit fokussiert sich die Arbeit in diesem Bereich auf die Bauarbeiten am Zentralplatz. Das neue Forum Mittelrhein wird noch in diesem Jahr eröffnen und damit die Qualität der Einkaufsstadt Koblenz merklich verstärken. Für die Gestaltung des Umfeldes ist die Stadt zuständig und die Arbeiten erreichen ihren Höhepunkt kurz vor den Sommerferien mit dem Rückbau der alten Zentralplatzunterführung.
Der Kulturbau, das größte laufende Bauprojekt der Stadt, wird als veredelter Rohbau in Kürze an die Stadt übergeben. Hofmann-Göttig hat nach den Erfahrungen mit anderen Bauten ein straffes, funktionsfähiges Controlling installiert. Die Projektleitung Zentralplatz ist personell und fachlich gut aufgestellt, um die nun folgenden Bauarbeiten unter städtischer Verantwortung abzuwickeln. Bisher sind alle Gewerke im Plan oder sogar der Zeit voraus. Und das Wichtigste: Auch die Kosten stimmen.

Der Zentralplatz ist nach Meinung des Stadtchefs das letzte Großprojekt, das Koblenz bis zu einer erfolgreichen Haushaltskonsolidierung mit städtischen Mitteln realisieren kann. Mit Blick auf die Schuldenentwicklung der Stadt sieht er seine wichtigste Aufgabe darin, die städtischen Finanzen wieder zu stabilisieren. Mit einer Liste, die Einsparungen von 3 Millionen Euro verzeichnete, legte er seinen ersten Haushalt als Stadtkämmerer vor. Dabei konnte und sollte es nicht bleiben. Mit einem 17 Punkte-Programm wurden erste strukturelle Einsparauflagen gemacht.
Damit die Verwaltung aber nicht nur aus sich selbst heraus Sparvorschläge entwickelt berief der OB eine Haushaltsstrukturkommission. Für die Leitung konnte er den ehemaligen Chef der Sparkasse Koblenz, Manfred Graulich gewinnen. Weiterer externer Sachverstand kommt mit Prof. Dr. Gunnar Schwarting vom Städtetag Rheinland-Pfalz und mit Dr. Josef Peter Mertes, ehemaliger Präsident der ADD, hinzu. Alle drei bringen ihren Sachverstand ehrenamtlich ein, dadurch spart die Stadt mehrere 100.000 Euro Beraterhonorare.
Die Strukturkommission, die zunächst nur mit der Verwaltung zusammenarbeitete wird nunmehr auch von Vertretern des Stadtrates begleitet, so dass die Politik schon frühzeitig in die Arbeit und damit verbundenen Entscheidungen eingebunden ist.
Die Kommission wird sich in der neuen Konstellation zuerst mit einer neuen 100 Punkte Liste befassen, die die Verwaltung derzeit zusammen stellt. Kein Bereich der Stadt kann beim Sparen ausgenommen werden, lautet die Devise und ist somit auch Arbeitsprogramm für die nächsten Jahre.

Mit seiner Wahl in den Vorstand des rheinland-pfälzischen Städtetags wird sich Hofmann-Göttig auch mehr für die Belange der kommunalen Familie einsetzen. So will er dort besonders die Umsetzung der vom Landkreis Neuwied erstrittenen Verfassungsgerichtsentscheidung durch das Land begleiten. Die Kommunen haben über Jahre viele Aufgaben vom Bund oder dem Land erhalten, ohne dafür mit den entsprechenden Mitteln ausgestatten worden zu sein. Der vom Verfassungsgericht geforderte neue Finanzausgleich ist nur der Anfang.

Es wird aber nicht nur gespart. Wo nötig, wird die Stadt auch weiter investieren. Etwa in ihre Erreichbarkeit, die durch die Umsetzung des Masterplans Brücken symbolisiert wird. Oder bei der Schulsanierung, die, wie der jüngste Verabschiedung des Masterplans Schulsanierung zeigt, zusätzliche Millionenbeträge benötigt. “