07:30 Pressedurchsicht, 5 km Lauf, Frühstück.
10:00 Koblenz-Arzheim, Festveranstaltung anlässlich des 90. Geburtstages
des SPD-Ortsvereins Arzheim. Es sind viele prominente Sozialdemokraten
gekommen, die Bundestagsabgeordnete Ursula Mogg, die beiden
Landtagsabgeordneten Heribert Heinrich und David Langner, Parteichef
Christian Altmaier, viele Ratsmitglieder, aber auch Repräsentanten
gesellschaftlicher Gruppen z.B. Arbeiterwohlfahrt, sogar die
CDU-Orts-Chefin Martina von Berg ist anwesend, was auf einen guten
politischen Stil hindeutet.
Ich wurde als sozialdemokratischer Koblenzer Staatssekretär um einen
25-minütigen Festvortrag gebeten. Nach einigen Sätzen zur Geschichte von
Arzheim, besonders der Geschichte der SPD bis zur Gründung des
Ortsvereins Arzheim 1919 und danach vermittele ich den Stolz auf die
Tradition der SPD, der aber nicht auch die Irrungen und Wirrungen in der
Parteigeschichte verschweigt:
Die Zustimmung der SPD zu den Kriegskrediten (1914) gab ihr
Mitverantwortung am 1. Weltkrieg und führte zur Parteienspaltung über
die Unabhängige SPD (USPD) zur Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD,
1919). Zu dem Traditionsstolz gehört auch die Erinnerung an den
sozialdemokratischen Widerstand gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz (März
1933), mit dem Adolf Hitler die Demokratie abschaffte. Sozialdemokraten
wurden im 19. Jahrhundert im Kaiserreich verfolgt (bis zur Abschaffung
der Bismarck´schen Sozialistengesetze 1890) und dann systematisch unter
Hitler (1933-1945). In der Nachkriegsgeschichte Deutschlands mussten
viele Jahrzehnte vergehen, bis die SPD im Bund Regierungsverantwortung
übernehmen konnte, zunächst in einer Großen Koalition (1966) und dann in
der sozial-liberalen Koalition (1969, Bundeskanzler Willy Brandt: „Wir
wollen mehr Demokratie wagen!“).
Ich verschweige nicht die historischen Leistungen der CDU im
Nachkriegsdeutschland für den wirtschaftlichen Aufschwung und auch die
Verdienste von Helmut Kohl für die deutsche Einheit, zu der es freilich
ohne die Friedens- und Entspannungspolitik von Willy Brandt und Helmut
Schmidt nicht gekommen wäre.
Es ist wohl dieser Duktus der Rede, den Norbert Weise, den früheren
Generalstaatsanwalt, nach der Veranstaltung zu dem Kommentar veranlasst:
„Ihre Rede hat mir gut gefallen, vor allem, dass sie ausgewogen war,
fair auch gegenüber der politischen Konkurrenz.“ Das hat mich gefreut.
12:00 Die SPD-Koblenz-Rauental hat mich als Staatssekretär im
Jugendministerium eingeladen. Wir besichtigen verschiedene Spielplätze,
Kindertagesstätten und eine Schule. Es werden mir von Anwohnern auch
Sorgen vorgetragen, was Alkohol und Drogen im Jugendalter anbelangt und
einige Eltern sind zu recht besorgt, dass kleine Kinder nicht
unbehelligt auf den Spielplätzen spielen können, weil es zu Rangeleien
mit Jugendlichen kommt.
Es ist gut, die Situationsschilderungen aus erster Hand gehört zu haben.
Wir müssen sehen, wie die Stadt mit welchen Konzepten mit diesen
Problemen umgeht.
15:30 Fahrt nach Worms. Unterwegs erledige ich umfangreiche
Ministeriumsakten.
17:00 Teilnahme an der offiziellen Eröffnung des jährlichen
Kultursommers (Dauer bis Oktober ), dieses Mal in Worms, der unter dem
Motto steht „cool britania“ und die Zusammenarbeit mit England aus
verschiedenen Blickwinkeln zum Gegenstand hat. Ich beteilige mich am
Rundgang mit Staatsministerin Doris Ahnen.
18:00 Empfang für Ehrengäste durch Ministerpräsident Kurt Beck und
Oberbürgermeister Michael Kissel mit einer kleinen Talkrunde. Danach
Rundgang durch die vom Kultursommer bespielte bunt-quirlige Stadt.
20:00 Ministerpräsident Kurt Beck eröffnet das Open Air Abendprogramm,
das mit einem Pop-Konzert geplant ist. Viele Besucher und Besucherinnen
lassen sich das nicht entgehen und das Wetter spielt – anders als der
Koblenzer Platzregen – mit.
22:45 Rückfahrt nach Koblenz, unterwegs bearbeite ich angefallene
E-Mails.
00:05 Heimkehr und Feierabend.
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