6 Nov
Wochenbericht(e) von OB Hofmann-Göttig: Montag 24.10. bis Sonntag 06.11.2011
Posted in Tagebuch/Wochenberichte by joho Keine KommentareMontag 24. Oktober und Folgetage
Eine Woche spannen wir an der niederländischen Nordseeküste aus. Das halbe Jahr BUGA mit einer Siebentagewoche ohne Ausschlafen, das steckt doch in den Knochen…
Aber ganz ohne Arbeit geht es auch im Urlaub nicht: Täglich sind digitale Akten zu erledigen und die Homepage ist zu pflegen.
Mittwoch 26. Oktober verläuft fast wie ein normaler Werktag, denn ich verfolge via TV, Handy und Internet die Neuigkeiten in Sachen Bundeswehrreform. Es werden Telefonate geführt mit Ministerpräsident Kurt Beck und unserem Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Fuchs. Ich verfolge live die Pressekonferenz des Bundesverteidigungsministers über PHÖNIX. Dann erarbeiten wir mit dem Büroleiter und Pressesprecher eine Stellungnahme für die Presse und ich werde nach Telefonaten mit dem SWR, TV-Mittelrhein, Antenne Koblenz 98,0 und der Rhein-Zeitung angefragt. Es ist ein für die alte „Garnisonsstadt“ wichtiges Thema. Wir verlieren zwar auf Sicht das „Heeresführungskommando“, gewinnen aber den Sanitätsinspekteur. Insgesamt können wir mit den Plänen des Bundesverteidigungsministers leben, wofür ich insbesondere dem Ministerpräsidenten, aber auch dem Koblenzer Bundestagsabgeordneten für ihr jeweiliges Engagement ausdrücklich danke.
Am Samstag 29.10. geht es zurück in die Heimat.
Am Sonntag 30.10. bin ich im Rathaus und arbeite die Akten der Urlaubswoche nach, soweit sie nicht bereits von der Bürgermeisterin in Vertretung abgearbeitet wurden und bereite die Sitzungen des nächsten Tages vor.
Montag 31. Oktober
Nun geht es wieder rund. Zunächst die tägliche Routinebesprechung.
Dann eine lange Sitzung des Ältestenrats, um vor allem den Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats (HUFA) vorzubereiten.
Ich leite die Sitzung des Stadtvorstands, in der es auch vor allem um den HUFA geht.
Am Nachmittag haben wir zunächst eine gemeinsame Sitzung des Stadtrat- Kulturausschusses und des -Haupt- und Finanzausschusses. Wir wählen unter vier Bewerbungen der engsten Wahl einen neuen Direktor für das Mittelrhein Museum aus. Das erfordert allerdings noch die Zustimmung des Stadtrats in nicht-öffentlicher Sitzung. Insofern kann hier noch keine Information gegeben werden bis zum kommenden Donnerstag 10.11.2011.
Anschließend setzen wir die Beratungen des HUFA fort. Wir brauchen insgesamt fünf Stunden für rund zwei Dutzend Beratungspunkte. Die Atmosphäre ist ganz überwiegend sehr sachlich. So macht die Arbeit Spaß.
Anschließend sind noch Akten zu erledigen.
Dienstag 1. November (Allerheiligen)
An diesem Feiertag habe ich tatsächlich keine Außentermine, so dass ich nur ein langes halb-dienstliches Gespräch neben der Aktenarbeit zu führen habe.
Mittwoch 2. November
Presserunde, Jour fixe zur Haushaltsstrukturkommission und eine lange interne Rücksprache zum Investitionshaushalt 2012, das sind die ersten Termine im Rathaus.
Dann geht es rüber ins Schloss, um an der Jury-Sitzung für den Koblenzer Literaturpreis 2012 teil zu nehmen.
Sodann nehme ich im Rathaus an der Sitzung der Steuerungsgruppe Integration und Migration teil.
Dem schließt sich ein Sechsaugengespräch zur Gesundheitspolitik an.
Später kommen Vertreter der Arbeiterwohlfahrt, um mit mir über die künftige Nutzung des Fort Asterstein zu verhandeln.
Zwischendurch fällt selbstverständlich immer wieder Aktenarbeit an.
Am Abend bin ich Gastgeber für die Medienvorstellung unseres neuen zukünftigen Prinzenpaars Prinz Stefan und Confluentia Daniela durch die Arbeitsgemeinschaft Koblenzer Karneval (AKK) im Historischen Ratssaal. Der AKK-Vorsitzende Franz-Josef Möhlich führt in die anstehende Karnevalssession launig ein und gibt viele nützliche Informationen. Das neue Koblenz-Paar macht einen guten und sympathischen Eindruck und man kann sich auf die bevorstehende Session gespannt freuen. In neun Tagen geht es los und der OB wird wieder mitten drin sein.
Donnerstag 3. November
Nach der Presselage begrüße ich im Ratssaal die Teilnehmenden des Workshops „Zusammenleben Muslime und Nicht-Muslime“; ein wichtiger Workshop, angesichts eines Migranten/Migrantinnen-Anteils in Koblenz von rund 25 Prozent, darunter nicht wenige Muslime.
Dem schließt sich ein intensives Mediengespräch in meinem Büro an.
Mittags treffe ich mich mit der Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Marion Lipinski-Naumann.
Am frühen Nachmittag kommt der Landrat des Landkreises Mayen-Koblenz Dr. Alexander Saftig zusammen mit den Verbands-Bürgermeistern aus Weißenthurm Hollmann und Vallendar Pretz um das Thema Veräußerung der KEVAG zu besprechen. Dies führt zu Nachgesprächen mit den Verantwortlichen der Stadtwerke, der EVM, der THÜGA und der RWE.
Später leite ich den Personalausschuss des Stadtrats, der heute sehr zügig geht.
Am frühen Abend stehe ich einer Studentin zum Rechercheinterview für ihre Magisterarbeit zum Thema Bildungspolitik in meiner Eigenschaft als früherer Bildungsstaatssekretär zur Verfügung. Grundsätzlich habe ich ein Herz für den beruflichen und wissenschaftlichen Nachwuchs und erfülle Gesprächswünsche immer soweit ich es irgendwie in den Kalender bekomme.
Dem schließt sich Aktenarbeit an.
Freitag 4. November
Nach der Presselage haben wir eine interne Rücksprache zur Vorbereitung der Stadtvorstandssitzung.
Dem schließt sich unser Jour fixe zum Zentralplatz an.
Anschließend geht es nach Lützel in die Wehrtechnische Studiensammlung (WTS), wo ich als Erster Vorsitzender eine Vorstandssitzung und anschließend die Mitgliederversammlung des Vereins leite. Die Zukunft der WTS bleibt weiterhin ungewiss, weil dies in den Plänen zur Bundeswehrreform nicht geklärt wurde.
Mittags geht es zu internen Besprechungen ins Rathaus.
Anschließend leite ich die Sitzung der Jury für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Koblenz. Zu meiner Freude einigen wir uns auf das Duo Willi (Dirk Zimmer) und Ernst (Markus Kirschbaum). Nach der Annahmeerklärung durch die Beiden ist es zu spät für eine Pressemitteilung. Wir informieren daher zunächst nur die Tageszeitung und planen für Montag eine allgemeine Pressemitteilung.
Anschließend erledige ich meine Tagesakten.
Abends eröffne ich im Ratssaal das „Cafe der Religionen“, eine niveauvolle Diskussionsrunde zum Thema der Bedeutung der verschiedenen Religionen in unserem Alltagsleben. Das eindrucksvolle Hauptreferat hält mein Soziologie-Kollege an der Uni in Koblenz Prof. Dr. Christian Albrecht.
Samstag 5. November
Mittags geht es zur Handwerkskammer ins Industriegebiet. HWK-Präsident Werner Wittlich und Hauptgeschäftsführer Alexander Baden zeigen mir in sehr sympathischer, lockerer Form die jüngste HWK-Technik-Messe. Ich bin fasziniert von den vielen Neuerungen im Handwerk.
Nach Erledigung vieler digitaler Akten geht es zur Rathaus-Veranstaltung wo wir im Ratssaal zwanzig Jahre Städtepartnerschaft Novara (Italien) feierlich begehen. Mein sympathischer Kollege Dr. Andrea Ballaré vertritt unsere Partnerstadt. Ich hebe in meiner Rede die Lebendigkeit der Partnerschaft hervor und betone, dass sie auf Grund des bürgerschaftlichen Engagements entstanden ist und erst später, nach über acht Jahren die formellen Beziehungen hinzukamen. Und genau so wollen wir es auch künftig halten für etwaige weitere Partnerschaften.
Dem schließt sich ein festliches Abendessen im Kreise der italienischen Gäste und zahlreicher Vertreter/-innen des Stadtrats im Weindorf an. Ich beschließe, sobald wie möglich den Gegenbesuch in Novara zu planen. Am späten Abend machen wir noch eine kleine Stippvisite zum Herbstball der Narrenzunft Gelb-Rot, wo meine Frau als 2010 gekürte Ehrensenatorinnen wegen der italienischen Gäste nicht sein konnte. Wir freuen uns über die herzliche Begrüßung und erleben gerade noch rechtzeitig die diesjährigen, besonderen Ausgezeichneten mit dem „Goldenen Posthorn“.
Sonntag 6. November
Bei der „Schwimmenden Bürgerversammlung“ von 10 Uhr bis 13 Uhr bin ich Gastgeber. Das dafür angemietete Schiff „Rheingold“ unter Kapitän Hölzenbein fasst 600 Passagiere. Es war in kurzer Zeit ausgebucht. Die Gemeindeordnung verpflichtet uns ja zu jährlich einer Bürgerversammlung. Wir haben sie schon in Sälen gehabt und als „Rollende Bürgerversammlung“ mit Bussen. Aber die Idee, dies als „Schwimmende Bürgerversammlung“ zu machen, die ist wirklich gut. Schiffsfahrten sind gefragt. Man hat die Teilnehmenden von Anfang an bis zum Ende zusammen und kann sie über eine Lautsprecheranlage gleichzeitig erreichen. Denn schließlich habe ich dort auch über die laufende Arbeit ebenso zu informieren, wie über einen Ausblick auf anstehende Projekte und Arbeiten zu geben sowie Fragen zu beantworten. Deshalb gehe ich im Laufe der Fahrt von Tisch zu Tisch und beantworte Fragen, so gut ich kann. Fragen von allgemeinem Interesse, beantworte ich dann noch einmal für alle zentral. Diesmal geht es vor allem um die Zukunft des Cafés Rheinanlagen und um die Parkplatzprobleme in der Innenstadt.
Ich verabschiede beim Verlassen des Schiffes alle Bürgergäste persönlich und erfahre, dass es allen gut gefallen hat und wir alle „eine runde Bürgerversammlung“ bei strahlendem Sonnenschein erleben konnten.
Nachmittags besuchen wir eine Mitwirkende für das erfolgreiche BuGa-Veranstaltungskonzept und können bei einem schönen Herbstspaziergang viele „Buga-Erlebnisse“ austauschen
Dass abends die Terminvorbereitung für die morgige Stadtvorstandsitzung ansteht, ist unvermeidlich …
Foto: Privat
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Bürgermeister Dr. Andrea Ballaré und OB Hofmann-Göttig anlässlich der Delegationsbegegnung “20 Jahre Städtepartnerschaft mit Novara (Italien)”
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