Wortlaut der Presseinformation der Stadt Koblenz, 20.10.2011

Quelle Link: http://www.koblenz.de/cgi-bin/r30msvcshop_detail_anzeige.pl?var_hauptpfad=../r30/vc_shop/&var_fa1_select=var_fa1_select||196|&var_te1=1391

” OB Hofmann-Göttig zum Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler

(Koblenz: 20.10.11) Zu den heutigen Anwürfen des Bundes der Steuerzahler nimmt Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig, der auch Stadtkämmerer ist, wie folgt Stellung:

Natürlich ist es ärgerlich, dass uns die Kosten beim Schienenhaltepunkt Mitte aus dem Ruder gelaufen sind. Dazu bedurfte es nicht der Kritik des Bundes der Steuerzahler. Das haben wir selber auch gemerkt und deshalb das Rechnungsprüfungsamt und das Rechtsamt um Aufklärung der Vorgänge und Beurteilung rechtlicher Schritte gebeten.

Wer die Frage der Sinnhaftigkeit des Projektes stellt, sollte freilich zur Kenntnis nehmen, dass eine unabhängige Fachstudie herausgefunden hat, das der neue Schienenhaltepunkt immerhin genau so häufig benutzt wird wie der Bahnhof in Andernach. Ferner ist zu erwähnen, dass wir für November eine Zweifeldforschung beauftragt haben, um die Nutzung des Bahnhofs jenseits des BUGA Effektes beurteilen zu können.

Völlig absurd ist die Kritik des Bundes der Steuerzahler, wir hätten die Gewerbesteuer wegen dieses Projektes erhöht. Richtig ist vielmehr, dass wir mit der Hebesatzerhöhung allenfalls im Durchschnitt der größeren Städte in Rheinland-Pfalz liegen. Der Anstieg der durchschnittlichen Steuerbelastung erhöhte sich um 3,8 %. “