Wer soll das bezahlen?
Das Wahlprogramm des Lahnsteiners Peter Labonte für die Wahl zum Oberbürgermeister von Koblenz

Der Oberbürgermeister aus Lahnstein, der als OB-Kandidat für Koblenz antritt, weicht sachlichen Diskussionen um das beste Rezept für Koblenz und seine Bürgerinnen und Bürger aus. Termine, bei dem beide OB-Bewerber fachlich diskutieren sollten, sagt er ab bzw. sagt nichts: Erst gibt er der Architektenkammer keinen Termin, wo es um Stadtentwicklung gehen sollte, beim TV- Mittelrhein, wo Perspektiven für Koblenz entwickelt werden sollten, reagiert er nicht auf ein Terminangebot. Zu gemeinsamen Terminen mit Unterhaltungswert hingegen hat er Zeit: Eiweiß zu Schaum schlagen, Kräuter bestimmen, Schängel anmalen und öffentliches Kochen.

Mit dem Wahlprogramm des Oberbürgermeisters aus Lahnstein habe ich mich auseinander gesetzt und es hinsichtlich seiner finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Koblenz untersucht.

Ich bin zu dem Ergebnis gekommen, dass dieses Programm nicht zu finanzieren ist. Es ist unehrlich gegenüber der Koblenzer Wählerin,
gegenüber dem Koblenzer Wähler, weil die in ihm dargestellten Maßnahmen nicht zu finanzieren sind.

Es ist nett zu lesen, aber nicht bezahlbar. Dieses Programm würde Koblenz in einen wirtschaftlichen Abgrund stürzen, aus dem es auch nach Jahren nicht wieder herausgebracht werden könnte.

Dabei muss man Peter Labonte eines zu Gute halten: Er weiß es nicht. Bei unserer jüngsten öffentlichen Diskussion zu diesem Thema hat sich gezeigt, dass er sich über die wirtschaftlichen Folgen seines „Wahlprogramms“ in Wirklichkeit nicht im Klaren ist. Er war nämlich nicht in der Lage, Andeutungen oder konkrete Aussagen darüber zu treffen, wie er seine Versprechungen überhaupt finanzieren will.

Für die Koblenzer Bürger und Bürgerinnen habe ich eine Tabelle der Labonte-Wahlversprechen und deren wirtschaftliche Auswirkungen zusammengestellt. Diese Tabelle macht vor allem eines sehr deutlich: Peter Labonte verspricht vor der Wahl Dinge, die er nach der Wahl gar nicht halten kann, selbst wenn er es wollte.

Peter Labontes Wahlprogramm ist für die Koblenzerinnen und Koblenzer nicht zu bezahlen!

Mein Prinzip hingegen ist: dass ich vor der Wahl nichts verspreche, was ich nicht nach der Wahl auch halten kann. Das ist mein Prinzip.

Dazu gehört, dass ich als Oberbürgermeister nach der Wahl mit den Ämtern einen Kassensturz machen und dann zusammen mit den im Stadtrat vertretenen Parteien einen Hauhalts- und Finanzplan entwickeln werde.
Erst dann, auf der Basis aktueller Zahlen wird man wissen, wie viel Geld für welche Maßnahmen zur Verfügung steht. Dann muss ein Prioritätenplan der Projekte ausgearbeitet werden für die Jahre 2010 bis 2018
Diese Maßnahmen werden wir auf demokratischer Basis im Stadtrat beraten, beschließen und dann konsequent in die Tat umsetzen.

Das ist mein Versprechen für die Wahl zum Oberbürgermeister!

Offen, ehrlich und für Bürger und Bürgerinnen auch finanzierbar, stehe ich für Fakten und nicht für Fiktionen!
Immer nach meinem Motto: Gemeinsam nach vorn! werden wir zusammen Koblenz zu einer Spitzenposition unter den deutschen Städten verhelfen.

Helfen Sie mir bitte mit, indem Sie mich am 27. September 2009 zum Oberbürgermeister unserer Heimatstadt Koblenz wählen. Denn: Nur gemeinsam können wir Koblenz nach vorn bringen.

Ihr
Joachim Hofmann-Göttig