Wortlaut der Presseinformation der Stadt Koblenz, 28.07.2011
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” Normenkontrollverfahren zugunsten der Stadt beendet

(Koblenz: 28.07.11)
Mit Beschluss vom 11. Juli hat das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde eines Bürgers gegen die Nichtzulassung der Revision in einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Koblenz zurückgewiesen. Der Beschwerdeführer hatte sich mit einem Normenkontrollverfahren gegen den Bebauungsplan Zentralplatz gewandt, das OVG hatte diese Normenkontrollklage mit Beschluss vom 20. Januar abgewiesen.

Sämtliche Einwendungen des Beschwerdeführers wurden nun durch das Bundesverwaltungsgericht zurückgewiesen und damit die Durchführung eines Revisionsverfahrens abgelehnt. „Mit diesem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts ist das Urteil des Oberverwaltungsgerichts rechtskräftig.“ so Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig und stellte fest „Das Normenkontrollverfahren ist nun zugunsten der Stadt Koblenz beendet.“ “