26 Jun
Wochenbericht von OB Hofmann-Göttig: Montag 20.06. bis Sonntag 26.06.2011
Posted in Tagebuch/Wochenberichte by joho Keine KommentareMontag 20. Juni
Der Bürotag beginnt mit der Morgenlage. Dem schließt sich die montägliche Sitzung des Stadtvorstands an. Wir müssen uns etwas sputen, weil ich zugesagt habe, mich mittags an der Verabschiedung des Schulleiters des Max-von-Laue-Gymnasiums Adam zu beteiligen. Eine kulturell geprägte, sehr schöne Veranstaltung, die allerdings doppelt so lang dauert, wie geplant, so dass ich mit meinem Anschlusstermin ins „Huddeln“ komme. Denn ich muss hoch auf die Karthause zur Fachhochschule, wo ich zur Medienkistenübergabe für verschiedene Koblenzer Einrichtungen der Medienerziehung erwartet werde.
Zurück im Rathaus leite ich die Sitzung des Ältestenrats. Dann geht es wieder zurück zur Fachhochschule, wo ich ein Grußwort zur Verabschiedung der langjährigen Vorsitzenden der Landesmedienanstalt Renate Pepper halte. Ich fahre vorzeitig zurück ins Rathaus, weil ich geladener Gast in der Fraktion der „Bürgerinitiative Zukunft“ (BIZ) bin, um über die Zusammenarbeit im Stadtrat zu sprechen. Es ist ein guter Termin, sehr konstruktiv und sachorientiert. Nach Erledigung einiger Eiltakten, geht es weiter nach Moselweiß zur Zusammenkunft der SPD-Ratsfraktion beim Winzer Josef Reif, wozu teilzunehmen ich eingeladen wurde. Zu Hause werden die weiteren digitalen und analogen Akten bearbeitet.
Dienstag 21. Juni
Nach der Presselage geht es zur Bürgersprechstunde zu Antenne Koblenz 98, 0 (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte, vertikale Kategorie > RadioBürgersprechstunde OB, Teil (1) bis Teil (3), 21.062011), wo ich u.a. „klare Worte“ zur aktuellen Diskussion um die Verlegung des Oberlandesgerichts nach Zweibrücken finde.
Zurück im Rathaus gibt es interne Termine. Sodann, zusammen mit der Bürgermeisterin, fahre ich für eine Stunde mit bei der offiziellen Seniorenschifffahrt, wo ich eine Begrüßungsrede halte. Unterschriftenlisten für den Erhalt des OLG in Koblenz gehen herum; Über 420 Unterschriften kommen in wenigen Minuten zusammen. Das Thema hat längst die allgemeine Bevölkerung erreicht und beschäftigt keineswegs nur Justiz und Politik.
Mittags nehme ich als Grußwortredner am Empfang zum 50. Geburtstag von Sparkassenvorstand Thomas Welling teil.
Dem schließen sich wieder interne Termine im Rathaus an. Dann geht es zur Sparkasse, wo die Sitzung der Strukturentwicklungsgesellschaft Mittelrhein tagt. Im Rathaus steht dann wieder Aktenarbeit an.
Abends begrüße ich 180 Vertreterinnen rheinland-pfälzischer Gleichstellungsstellen anlässlich einer Schifffahrt. Das sind immer gute Gelegenheiten, um für die BUGA und für Koblenz zu werben.
Danach bin ich Gast von Koblenzer Winzern bei der jährlichen Wein-Übergabe an den Ehrenwinzer Alt-OB SchuWi. Eine gute Möglichkeit, uns über aktuelle Fragen auszutauschen.
Mittwoch 22. Juni
Der heutige Tag geht in meine persönliche Geschichte als Tag der Verspätungen ein, was ich hasse, weil ich Anhänger preußischer Tugenden, insbesondere der Pünktlichkeit bin. Der Bürotag beginnt zwar pünktlich um 8:00 Uhr mit der Presselage, aber dann kommen einige Telefonate in Sachen TuS und OLG dazwischen, so dass ich schon zur Amtsleiterrunde zehn Minuten zu spät komme. Dort schildern wir unseren Amtsleitern zusammen mit Manfred Graulich die Arbeitsweise unserer Haushaltsstrukturkommission. Eine gute Besprechung. Aus aktuellen Gründen in Sachen TuS und OLG gibt es noch eine Sondersitzung des Stadtvorstands.
Dadurch verspäte ich mich bei der 20-Jahresfeier des Koblenzer Hospitzvereins im Historischen Rathaussaal um 90 Minuten. Dort muss ich lange warten, um das erbetene Grußwort zu halten. Dies hat zur Folge, dass ich mein Grußwort beim Richtfest der Firma Stahlbau Brühl mit 45 Minuten Verspätung beginne. Damit bin ich auch wieder zu spät für angesetzte Rücksprachen im Rathaus. Erst um 14:00 Uhr bin ich wieder im Zeitplan zur Sitzung des Stadtratausschusses „Derivate“, in dem wir die Kredite der Stadt festlegen. Sodann leite ich die Sitzung des Werkausschusses Kommunales Gebietsrechenzentrum. Auch hier drücken wir auf das Tempo, weil wir am Vormittag im Stadtvorstand beschlossen haben, noch für 17:00 Uhr eine Sondersitzung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke abzuhalten. Der Schatzmeister der TuS Feldhausen informiert über die aktuelle Lage. Die TuS begehrt eine Bürgschaft der Stadt über 250 000 Euro. Ich hatte bisher stets Bürgschaften über die Sparkasse aus rechtlichen Gründen abgelehnt. Nun war seit dem Vorabend die Frage aufgeworfen worden, ob dies über die Stadtwerke gehen könne. Die rechtlichen Prüfungen führten zum Ergebnis, dass dies nicht gehe. Dies ist übereinstimmende Auffassung des Gremiums. Obwohl ich die Auffassung teile, enthalte ich mich bei der Abstimmung ankündigungsgemäß, um den Vorgang zu entpersonalisieren. Unmittelbar nach Ende der Besprechung, um 18.40 Uhr, damit kurz vor der TuS-Mitgliederversammlung, informiere ich TuS-Präsident Hecker und TuS-Schatzmeister Feldhausen über das Ergebnis der Eiltprüfung.
Im Stadttheater werde ich sodann erwartet, um den Ballettchef Tony Taylor offiziell aus der Stadt zu verabschieden und ihm die „Ehrenmitgliedschaft des Stadttheater Koblenz“ zu überreichen. An diesem Abend entwickelt sich eine stimmungsvolle, fröhliche, bald dreistündigen Veranstaltung, die einfühlsam vom Theaterintendanten Dietze moderiert wird.
Donnerstag 23. Juni (Fronleichnam)
Nachdem ich angesichts des hektischen Verlaufs des Vortags zu keinerlei Aktenarbeit gekommen bin, kann ich den rund halben Meter Akten nunmehr in aller Ruhe zu Hause bearbeiten. Anschließend fahre ich mit meinem Motorroller hoch zur Festung zur üblichen BUGA-Inspektion. Der Chef der Generaldirektion Kulturelles Erbe Thomas Metz hat sich angeboten, mit mir eine Führung durch die neuen Festungsbereiche zu machen, die man üblicherweise nicht sieht und es gibt viel zu entdecken.
Freitag 24. Juni
Nach der Presselage haben wir unseren wöchentlichen Zentralplatz Jour fixe. Dem schließen sich interne Rücksprachen im Rathaus an.
Am späteren Vormittag gebe ich einen Empfang für Rotarier aus Memmingen, auch zu Ehren unseres tüchtigen BUGA-Geschäftsführers Hanspeter Faas, dessen Arbeit es zu würdigen gilt.
Dem schließt sich ein Gespräch mit Hans Dieter Gassen über die Finanzierung des Mittelrhein-Marathons 2011 an. Anschließend habe ich ein Journalistengespräch und gebe ein Interview in Sachen OLG.
Mit unserem Skat-Weltmeister Walter Schneider findet ein Gespräch über die Skatweltmeisterschaft 2014 in Koblenz statt. Dank seines unermüdlichen Engagements wird dies immer wahrscheinlicher.
Anschließend nehme ich an einer Sponsorenpräsentation eines Koblenzer Filmprojektes teil. Zwischenzeitlich laufen Meldungen über RZ-Online, ich hätte angeblich eine der TuS zugesagte Bürgschaft zurückgezogen. Ich spreche mit TuS-Präsident Hecker und gebe richtigstellende Interviews in dieser Sache, die insbesondere von Antenne Koblenz 98,0 und TV-Mittelrhein noch am gleichen Tage vermeldet werden.
Samstag 25. Juni
Zu meiner Überraschung kommt trotz meiner Klarstellungen die falsche Darstellung aus RZ-Online auch in der Koblenzer Printausgabe der Rhein-Zeitung. Da wir privat ganztags Gastgebende für viele auswärtige Gäste sind, lass ich Pressedarstellung vorerst auf sich beruhen.
Obwohl das Wetter den ganzen Tag sehr unbeständig „nieselig“ und relativ kalt ist, freue ich mich am Abend über die Tatsache, dass wir wieder deutlich über 17.000 BUGA Tagesgäste haben.
Sonntag 26. Juni
Morgens fahre mit meinem Motorroller nach Stolzenfels, um dort an der traditionellen Weltkulturerbe Schifffahrt der SPD teil zu nehmen. Ich halte ein kurzes Grußwort und führe viele Einzelgespräche. In Boppard verlasse ich das Schiff, um mich zu Hause der Aktenarbeit zuzuwenden. Dazu gehört die Abfassung einer presserechtlichen Gegendarstellung zur Tatsachenfehldarstellung von RZ-Online und der Koblenzer Printausgabe der Rhein-Zeitung, wonach ich eine angebliche Zusage in Sachen TuS-Bürgschaft der Stadt gegeben und anschließend zurückgezogen haben soll. Ob hier das zugesagte Sponsorin der städtischen Beteiligungsgesellschaften von 350.000 Euro für eine TuS-Viertliga-Mannschaft durcheinander geworfen wird mit einer, aus rechtlichen Gründen nicht zu übernehmenden Bürgschaft für TuS-Koblenz von 250.000 Euro? Der damit erzeugte Eindruck eines Hin und Her des OB ist nicht akzeptabel, falsche Tatsachendarlegungen sind zu korrigieren. Übrigens: Gefragt hat mich von jenem Presseorgan niemand, im Gegensatz zu anderen Presseorganen.
Ich bereite meine Terminakten für den morgigen Stadtvorstand vor. Und dann geht es zur BuGa wo vor dem Schloss die Aktion von Schornsteinfegern zugunsten krebskranker Kinder präsentiert wird. 34 Schornsteinfeger haben sich in dieser Mission 1000 Kilometer mit dem Fahrrad quer durch Deutschland bewegt. Das ist wirklich eindrucksvoll.
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