Montag 17. Januar
Wir bereiten im Ältestenrat vor allem die Stadtratssitzung am Abend vor, insbesondere kommen wir überein, die Tagesordnung des Stadtrats um den Punkt „Bericht über den Zentralplatz“ zu ergänzen.
Anschließend tagt der Stadtvorstand mit vielen Einzelpunkten. Am Nachmittag gibt es noch eine Sondersitzung des Stadtvorstands, um den Punkt „Schienenhaltepunkt Mitte“ weiter zu beraten. Zwischendurch erfolgen einige Rücksprachen zur Vorbereitung meiner Stadtrats-Reden.
Wir eröffnen pünktlich um 17 Uhr die interne Sondersitzung des Stadtrats, um die Sachverständigen zum Thema „Schienenhaltepunkt Mitte“ zu befragen. Da die Sitzung nicht-öffentlich ist, wegen datenschutzrechtlicher Belange, verbietet es sich, darüber hier inhaltlich zu berichten.
Pünktlich um 19 Uhr ist die Stadtratssitzung für die Öffentlichkeit zugänglich. Ich erstatte einen Bericht über das Projekt Zentralplatz. Daraus ergibt sich, dass die Verträge eindeutig sind und eine Aufteilung des Projekts in einzelne Bauabschnitte nicht realisierbar ist. Gleichwohl gibt es finanzielle Risiken, z.B. wegen der gestiegenen Stahlpreise, der Zinsentwicklung und der allgemein zu erwartenden Verteuerungen, die beherrscht werden müssen durch Prüfung von Einsparmaßnahmen.


Wir führen die Debatte fort über die ärgerliche Kostenentwicklung beim „Schienenhaltepunkt Mitte“. Die Kosten haben sich im Laufe der Jahre verdoppelt. Und dennoch bleibt es richtig: Das Projekt ist jetzt zu 85 Prozent fertig. Wenn es keine materielle Absicherung des Mehrbedarfs gibt, dann könnten wir die letzten Aufträge nicht erteilen, was dann also zu einem Baustopp führt, der noch teurer würde. Und lange durchhalten könnten wir einen Baustopp auch nicht, weil die Bahn darauf bestehen würde, den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen. Ich freue mich, dass fünf der sieben politischen Stadtratsgruppierungen am Ende der Abstimmung mit 30 Stimmen „Ja“ zur Weiterarbeit sagen, 18 Stimmen „Nein“ und sechs Enthaltungen.

Dienstag 18. Januar
Die Nachbereitung der Stadtratssitzung steht auch im Mittelpunkt der Radio Bürgersprechstunde bei Antenne Koblenz 98,0 (vgl. auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Radiobürgersprechstunde OB Teil (1) und Teil (2), 18.01.2011). Anschließend führe ich ein Gespräch mit den Verantwortlichen bei Antenne Koblenz 98,0 darüber, welchen Beitrag der Lokalsender für die Verkehrslenkung der BuGa spielen könnte.
Dann geht es schnell wieder ins Rathaus, wo ein Gespräch mit den Verantwortlichen des rheinland-pfälzischen Städtetags zur Vorbereitung der Mitgliederversammlung in diesem Herbst des Jahres in Koblenz ansteht.
Mittags unterzeichne ich ganz offiziell einen Kooperationsvertrag zum Job Center zwischen Arbeitsagentur und Stadt Koblenz.
Sodann treffen wir uns mit dem Ältestenrat zum Jahresessen im Fährhaus. Wie es der Zufall will, können wir dort auch dem Ehepaar Gniffke zum 40. Hochzeitstag gratulieren.
Am Nachmittag sprechen wir mit einer externen Beratungsfirma, um zu prüfen, welchen Beitrag Externe für die Strategieentwicklung der Haushaltskonsolidierung leisten können.
Dann geht es nach Arzheim zur Stadtteil-Bürgersprechstunde, die zunächst mit einer kleinen Bürgerversammlung beginnt, bevor ich dann zu den üblichen Einzelgesprächen zur Verfügung stehe.
Sodann beeile ich mich, damit ich noch kurz ins TuS-VIP-Zelt komme, um wenigstens eine knappe Stunde am Neujahresempfang 2011 der TuS teilzunehmen. Anstelle eines Grußworts werde ich vom RPR-Moderator Dirk Köster auf dem Podium interviewt. Ich betone dabei den Stellenwert des Profi-Fußballs für das Stadtmarketing und bedanke mich für das Engagement der TuS-Verantwortlichen für ihre Freikartenspende für alle Hochwasserhelfer/-innen.
Dann geht es weiter in die Kulturfabrik, wo ich als Privatmann an der Gesellschafterversammlung, der ich schon über 10 Jahre angehöre, teilnehme.

Mittwoch 19. Januar
Nach einigen internen Rücksprachen im Rathaus, erwarte ich den Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Alexander Baden, um ein Kooperationsprojekt zu besprechen.
Anschließend geht es zum Wasser- und Schifffahrtsamt Koblenz zum Informationsgespräch über Aufgaben und Zukunftserwartungen dieser wichtigen Bundesbehörde.
Zurück im Rathaus erörtere ich zusammen mit den Fachleuten der Verwaltung mit den Vorständen der KEVAG und EVM deren gemeinsames Konzept zur ökologischen Modernisierung der Stadt Koblenz.
Anschließend erwartet mich die Arbeitsgruppe Energieunternehmen, um die weiteren Schritte der Ausschreibung der Konzessionsvergabe zu beraten.
Wir werden so rechtzeitig fertig, dass ich noch eine Chance habe, das TuS-DFB-Pokalspiel gegen den 1. FC Kaiserslautern aufzusuchen. Zugleich ist es eine gute Gelegenheit für viele Gespräche und auch eine Wiederbegegnung mit Ministerpräsident Kurt Beck. Die erste Hälfte des Spiels ist hoffnungsfroh. Die TuS geht mit 1:0 in die Kabinen zur Halbzeit. Aber sie kommt – konditionell dem Erstligisten unterlegen – aus den Kabinen wieder raus und kassiert in elf Minuten vier Gegentore. Schade. Eine Außenseiterchance war da, aber in der zweiten Hälfte zeigte der starke Gegner seine Klasse. Trotzdem: gut gekämpft, Jungs. Es war spannend und die TuS hat sich ordentlich verkauft, so allgemeine Meinung beim anschließenden VIP-Empfang.
Zum Tagesausklang gehe ich noch zu einem Geburtstagsempfang in der Nachbarschaft.

Donnerstag 20. Januar
Wie jede Woche treffen wir uns zum BuGa-Jour fixe, um die aktuellen Abstimmungen zwischen Stadt und BuGa GmbH vorzunehmen. Ein Thema dabei: Die Folgen des Hochwassers für die BuGa. Wir kommen zu der Feststellung, dass wir mit „einem blauen Auge“ davon gekommen sind.
Sodann nehme ich an der Verabschiedung des Mercedes-Niederlassungsleiters Walter Wawer und der Vorstellung des Nachfolgers Thomas Millies teil. Ich halte eine kleine Laudatio aus der Sicht der Stadt auf Walter Wawer und freue mich, dass der Schwabe seinen Ruhestand mit seiner Frau in der Region Koblenz verbringen wird. Von Thomas Millies erhoffe ich mir, dass er das Mercedes-Engagement für die Stadt, dabei besonders für den Karneval und die anderen kulturellen Aktivitäten fortsetzt.
Nachmittags treffen wir uns mit der Bürgermeisterin und dem Baudezernenten sowie den leitenden Mitarbeitern der zuständigen Ämter bei der SGD Nord, um die wasserwirtschaftlichen Bedingungen für Investitionen am Standort Sportpark Oberwerth zu erörtern. Aus Sicht der Stadt halte ich jedenfalls fest, dass nur die Investitionen realisiert werden können, die einerseits wasserwirtschaftlich verträglich und von der Sache her unabweisbar notwendig sind.
Abends bin ich in Bad Breisig, um auf Einladung von Justizstaatssekretärin Beate Reich einen Vortrag über die BuGa-Vorbereitungen, die BuGa Bedeutung und -Chancen für die Region, z.B. für den Landkreis Ahrweiler, zu halten. Dabei erfreut es mich sehr, dass ich erfahre, dass Hotelarrangements gekoppelt mit BuGa-Eintrittskarten schon rege nachgefragt werden. Wir sind alle einer Meinung: Die BuGa ist eine riesengroße Chance für Koblenz, aber eben auch für die gesamte Region.

Freitag 21. Januar
Morgens haben wir im Rathaus unseren wöchentlichen Zentralplatz Jour fixe, wo wir insbesondere die Wirkungsweise unseres Zeit- und Kosten-Controllings weiter effektivieren.
Anschließend fahre ich ins Hilda-Gymnasium, wo mich der Leistungskurs Sozialkunde der 12. Jahrgangsstufe als Gast eingeladen hat, um ihnen Rede und Antwort zu stehen. Solche Termine sind mir sehr wichtig, weil ich gern mit jungen Menschen rede, um sie an politischen Diskussionen zu beteiligen, vielleicht auch nachhaltig zu interessieren. Das ist auch einer der Gründe für meine regelmäßige Kolumne im Lokalanzeiger „Schängel“.
Danach geht es ins Rathaus, um die eiligen Akten zu erledigen.
Sodann fahre ich weiter nach Dieblich, weil ich mit der Leiterin der Kämmerei den Haushalt 2011 zu erläutern und zu beraten, im Rahmen der Klausurtagung der SPD-Stadtratsfraktion, als Kämmerer eingeladen wurde.
Am Abend bin ich Gast beim früheren Oberlandesgerichtspräsidenten Dieter Dierkes, der einen interessierten Kreis von hochrangigen Gesprächspartnern zusammen gebracht hat. Ich darf dort über die „Baustelle Koblenz“ vortragen und konzentriere mich besonders auf Informationen zur BuGa. Wir führen eine sehr interessante Diskussion.

Samstag 22. Januar
Morgens um 9.00 Uhr geht es in Dieblich weiter mit den Haushaltsberatungen. Da ist meine Teilnahme unausweichlich. Die Sitzung dauert bis in den Nachmittag hinein.
Am Abend nehmen wir im Horchheimer Soldatenfreizeitheim an der gemeinsamen Sitzung der Karnevalsvereine „General von Aster“ und „K.G. Iwwerfiehrte“ teil. Es handelt sich um zwei kleine Vereine, die aber – wie wir im Laufe des Abends erleben dürfen – gemeinsam stark sind. Das Haus ist nicht voll, hätte es aber verdient. In meinem Grußwort unterstreiche ich die Bedeutung der Koblenzer Karnevalsvereine sowie meine Absicht, im Laufe meiner Amtszeit alle Vereine besucht zu haben, was mit viel Freude aufgenommen wird.
Da die Veranstaltung um Mitternacht endet, fahren wir anschließend mit den Vertretern des AKK-Vorstands noch gemeinsam nach Ehrenbreitstein zum „Dähler Bornskrug“, wo man sich freut, dass wir noch bis gegen 2.00 Uhr das Ende ihrer Veranstaltung miterleben..
 
Sonntag 23. Januar
Am Morgen bin ich im Görreshaus beim Benefizkonzert „BuGa für alle Schängel“ des Jugendrats und halte dort ein kurzes Grußwort. Ich danke den Mitgliedern des Jugendrats für deren Engagement für die BuGa.
Die Qualität des anschließenden Konzerts übertrifft meine Erwartungen um Längen: Schon der Auftritt des Blechbläserensembles des Bischöflichen-Cusanus-Gymnasiums war bemerkenswert. Das Sinfonieorchester der Musikschule der Stadt Koblenz unter Leitung von Dorothea Buchwald war schlicht fulminant, und zwar im Hinblick auf die Auswahl der Stücke und die Qualität der Ausführung.
Nach der Pause konnten  wir ein junges Zukunftstalent am Klavier bestaunen: Rafael Klepsch, der Bundespreisträger bei „Jugend musiziert“ wird noch viel von sich reden machen. Zum Abschluss begleitet Klepsch den bisherigen und den aktuellen Jugendrat mit einer Gesangseinlage auf die BuGa. Eine tolle Veranstaltung. Kompliment vor allem an die jungen Leute., die dieses Konzert organisiert und gestaltet haben.
Nachmittags nehme ich auf Einladung am Neujahresempfang der CDU Koblenz teil, bei dem Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble zu Gast ist. Die Veranstaltung ist mit rund 600 Gästen aus Partei, Wirtschaft und gesellschaftlichem Leben der Stadt Koblenz sehr gut besucht. CDU-Chef Leo Biewer begrüßt mich freundlich mit den Worten, dass meine Teilnahme am Neujahrempfang eine gute Tradition in Koblenz fortsetzt.
Der Bundesfinanzminister hält eine Rede, von einigen, vor der Landtagswahl unvermeidlichen Spitzen gegen die Landesregierung abgesehen, deren finanzpolitischen Essenz ich als der für Kommunalfinanzen verantwortliche Oberbürgermeister ganz überwiegend zustimmen kann; z.B. der Feststellung von Wolfgang Schäuble: „Wir müssen darauf achten, dass wir nicht in den Schulden ertrinken!“ Und ausdrücklich anschließen möchte man sich als Kämmerer der Stadt der Warnung, immer alle Probleme auf andere zu schieben. Schäuble wörtlich: „Es ist besser, jeder löst seine Probleme bei sich selbst.“ Ich habe dem Bundesfinanzminister aufmerksam zugehört, denn schließlich beginnen morgen unsere Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss. Ich komme drauf zurück.

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