Prof. Dr. Hofmann-Göttig, Staatssekretär:

“* Wir haben die Hoffnung, dass wir uns mit der heutigen Debatte
das letzte Mal rückwärts gewandt mit dem Thema Arp Museum beschäftigen
und künftig die Chance haben, uns mit der Gegenwart und der Zukunft zu
beschäftigen.·

* Herr Abgeordneter Schreiner, ich habe die 83 Seiten Ihres
Minderheitenvotums sorgsam studiert. Es würde mich 415 Minuten – pro
Seite 5 Minuten – ­Redezeit kosten, um alle Fehlbehauptungen,
Unterstellungen, einseitige Interpretationen und rechthaberi­sche
Wiederholungen längst widerlegter Behauptungen aus der Welt zu bringen.
Sie haben die 321.776 Seiten Akten des Untersuchungsausschusses
systematisch dahin gehend unter­sucht, welche Fetzen an Zitaten Sie
herausfinden, um aus Ihrer Sicht maximalen Ertrag zu erzielen und um die
Behauptung zu unterfüttern, dass es sich bei dem Komplex Arp Museum um
eine Verschwendung von Steuergeldern handelt.
* Sie haben heute gegenüber den Landesregierungen – natürlich
nur gegenüber denen seit 1991 – schwerwiegende Vorwürfe erhoben, ohne
den Nachweis zu führen, dass es tatsächlich zu einem wie auch immer
gearteten materiellen Schaden für das Land Rheinland-Pfalz gekommen ist.
Daher muss ich Sie mit den Fakten noch einmal konkret konfrontieren.
* In Bezug auf die Baukosten gilt die Tatsache, dass von den 35
Millionen Euro Gesamtkosten mehr als die Hälfte vom Bund kamen. Dazu ist
zu berücksichtigen, dass unter den Baukosten allein 7,6 Millionen
Euro Sanierungskosten
waren, die man separat zu betrachten hat.
* Für den Neubau des so genannten Richard – Meier-Gebäudes,
inklusive Tunnel, Pavillon, Lift und die drei Ge­schosse des Neubaus,
haben wir bis zur Eröffnung Landesmittel von rund 9,3 Millionen Euro
aufgewendet. Mit diesen Ausgaben verfügt der Neubau über eine
Hauptnutzfläche von 2.468 Quadratmetern und der Bahnhof über 1.506
Quadratmeter, also insgesamt über 4.000 Quadratmeter, davon 2.600
Quadratmeter Ausstellungsfläche.
* Mit den Aufwendungen hat das Land ein architektonisches Juwel
aus der Hand des Welt­klassearchitekten Richard Meier bekommen, von dem
die “Süddeutsche Zeitung” zur Eröffnung einen Artikel wie folgt
überschrieb: “In die Landschaft komponiert – Das neue Arp Museum am
Bahnhof Rolandseck ist eines der originellsten Architekturensembles
Deutschlands.”

* Zum Vergleich: Der Umbau des Landesmuseums in Mainz ist
derzeit mit insgesamt 43 Millionen Euro

kalku­liert. Das wird sicherlich schön, aber das ist gewiss
architektonisch und konzeptionell nicht

vergleichbar mit unserem Arp Museum.

* Ich stelle also fest: Die Bauausgaben für das Arp Museum
Bahnhof Rolandseck sind gut angelegt, und

durch die Bonn-Berlin-Ausgleichsmittel hat das Land ein Juwel zu
besonders günstigen Konditionen

erhalten.

* Beschäftigen wir uns mit dem zweiten Komplex der Ausgaben,
die das Land getätigt hat, nämlich mit den so genannten Vorlaufkosten
und Vorbereitungskosten. Natürlich sind für ein Museumsprojekt, das so
lange gebraucht hat – zwölf Jahre -, 7,7 Millionen Euro Kosten auf
diesem Sektor eine Menge Geld. Für den Zeitraum 1996 bis 2006 flossen
.von diesen Mitteln allein 5,5 Millionen Euro an den Arp-Verein. In
diesen Vorlauf- und Vorbereitungskosten sind die Personalaufwendungen
ebenso enthalten wie die notwendigen Investitionen, die Pflege der
Sammlung, Kulturprogramme, Mieten, Pressearbeit, Bewirtschaftung
Bahnhof, Ankauf Kunst, Aufbau der Bibliothek, Herausgabe von
Publikationen und vieles andere mehr. Es ist natürlich immer schwer zu
erkennen, ob Vorlaufkosten angemessen sind oder nicht.
* Aus diesem Grunde haben wir uns umgesehen, ob es
vergleichbare Museen gibt, ·die man heranziehen kann, um zu bewerten, ob
die von mir dargestellten Vorlaufkosten und Vorberei­tungskosten
angemessen waren oder nicht. Ich gebe Ihnen unter rein musealen Aspekten
ein Vergleichsbeispiel beim Jüdischen Museum in Berlin: Dort gab es
einen dreijährigen Vorlauf und es sind in der Zeit Vorlaufkosten von
38,74 Millionen Euro entstanden. Wir haben den Fachleuten dort die
Vorbereitungs- und Vorlaufkosten für das Arp Museum vorgelegt. Per
E-Mail vom 13. November 2008 kommentiert Dr. Ulrich Klopsch vom
Jüdischen Museum in Berlin wie folgt:
„Die Vorlaufkosten, die bei Ihnen im Arp Museum aufgewendet worden sind,
sind aus hiesiger Sicht nachvollziehbare, angemessene und notwendige
Beträge“. Soweit diese Fachmeinung.
* Herr Abgeordneter Schreiner, Sie haben in Ihrer mit Recht
wenig beachteten Pres­semitteilung und in dem Minderheitenvotum gemeint,
einen neuen Hit zu entdecken, indem Sie den Hauptfokus Ihrer Betrachtung
zur Behauptung, die Landesregierung sei nicht sorgsam mit Geld
umge­gangen, nun auf den Erwerb der Landessammlung gelegt haben. Auf
jene 404 Arp-Werke, von denen wir heute froh sind, sie im Depot des Arp
Museums zu haben. Wir haben für unseren Kauf rund 20 Millionen DM
bezahlt. Davon bekamen wir eine erhebliche Summe, nämlich 4,5 Millionen
DM von der Kulturstiftung der Länder erstattet. Ich habe mich gewundert,
weshalb das in Ihrem Minderheitenvotum überhaupt keine Rolle spielte.
Ich bin nur auf eine Erklärung gekommen: Sie hätten dann 15 weitere
Bundesländer kritisieren müssen, die angeblich nicht sorgsam genug das
Projekt kontrolliert haben. Wir haben damals im Gegenzug für diese
Summe, die wir bekommen haben, das Zweitgutachten von Herrn Professor
Fath angefordert, dem damaligen Leiter der Mannheimer Kunsthalle.
* Ich habe die Kulturstiftung der Länder um eine Überprüfung der
damaligen Vorgänge gebeten. Mit Datum vom 11. November 2008 habe ich
folgendes Prüfergebnis übermittelt bekommen. Ich zitiere aus dem
Schreiben der Generalsekretärin der Kulturstiftung der 16 Länder der
Bundesrepublik Deutsch­land:
„4,5 Millionen DM von der Kulturstiftung der Länder fließen nur, wenn
sich die Stiftung von der Seriosität des Projekts überzeugt hat. – So
war es auch im vorliegenden Fall, .das ergibt die Überprüfung der
Kulturstiftung der Länder“.
* Für die 404 Arp-Werke haben wir insgesamt exakt
19.997.174,88. DM, also rund 20 Millionen DM, bezahlt. Dafür bekamen wir
von der Kulturstiftung der Länder einen Zuschuss in Höhe von 4,5
Millionen DM. Für den Erwerb der Landessammlung wurden also umgerechnet
7,924 Millionen Euro Landesmittel eingesetzt.
* Die Landesstiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck hat das
renommierte Auktionshaus Lempertz Köln um
eine Expertise gebeten, was aus unserem Einsatz von 7,9 Millionen Euro
würde, wenn wir unsere Sammlung heute unter den Ham­mer brächten.
Universitätsprofessor Hendrik Hanstein, vereidigter Sachverständiger,
hat uns in seiner Exper­tise vom 30. Oktober 2008 etwas dazu mitgeteilt.
Folgenden Absatz der Expertise von Professor Hanstein zitiere ich im
Wortlaut:
„Um Ihnen einen ersten Überblick zu geben und ohne die Objekte nunmehr
im Einzelnen aufzulisten, kann ich Ihnen sagen, dass sich die
Gesamtsammlung an Originalskulpturen, Bronzen, Reliefs und Holzarbeiten,
Tapisse­rien und Malereien meines Erachtens auf mindestens 12 bis 13
Millionen Euro addiert. Ich habe dabei an der unteren Kante taxiert;
denn ich wollte keine falschen Versprechungen machen, und ich habe dabei
die herr­lichen Zeichnungen, Collagen und wertvollen Grafiken und
grafischen Zyklen nicht berücksichtigt. Aus der mir übersandten
Bestandsliste waren auch die Einkaufswerte zu erkennen, und man kann
daher feststellen, dass der Ankauf eine blendende finanzielle
Investition gewesen ist“.
Herr Abgeordneter Schreiner, ich weiß wirklich nicht, was Sie dazu
veranlasst, uns mit der Frage zu konfron­tieren, ob wir uns jetzt
endlich von der Sammlung trennen. Rein unter materiellen Gesichtspunkten
können wir sagen, wir haben gut gekauft. Unter qualitativen
Gesichtspunkten gilt das sowieso.

* Damit komme ich zum vierten und letzten Komplex Ihrer
Anwürfe, wonach das Ganze konzeptionslos gewe­sen sei. Sie zitieren
immer wieder ohne Nennung von Daten.
Ich habe im Landtag, im Kulturausschuss des Landtags und auch im
Untersuchungs­ausschuss das künstlerische Konzept des Arp Museums in
allen Einzelheiten geschildert.

* Genauso unsinnig ist es, zu wiederholen, dass das Arp Museum
an mangelnder Akzeptanz leide. Zum Beispiel konnten am vergangenen
Sonntag 648 Besucher gezählt werden. Tatsache ist, dass die neue
Ausstellung “Art is Arp” eine der besten Aus­stellungen ist, die wir zu
diesem Thema bisher haben sehen können. Sie wird gut angenommen.
* Im Rahmen des von der Stiftung Buchkunst ausgeschriebenen
internationalen Wettbewerbs “Schönste Bü­cher aus aller Welt 2009” hat
der von Philippe Millot gestaltete Katalog zu der Ausstellung “Art is
Arp. Zeich­nungen, Collagen, Reliefs, Skulpturen, Poesie”, die bis zum
14. Juni 2009 im Arp Museum Rolandseck gezeigt wird, eine Bronzemedaille
sowie den Preis für das schönste Buch Frankreichs erhalten.
* Für das ganze Team des Arp Museums verbinde ich mit der
heutigen Debatte die Hoffnung, dass dies heute wirklich der
Schlussstrich unter die rückwärtsgewandten Betrachtungen und
vordergründigen Angriffe war und wir zur Kenntnis nehmen, dass sich das
Arp Museum in einem vorzügli­chen Zustand befindet. Ich sage ganz
freimütig, dass wir mit der tätigen Mitwirkung aller politischen Kräfte
vor Ort – auch der Stadt Remagen und des Landkreises – heute in der Lage
sind, gemeinsam nach vorn zu gehen, um dem Arp Museum eine Zukunft zu
geben. Die Zukunft wird dem Arp Museum gehören.”