Mit Foto Ergebnis Bürgerentscheid

Montag 12. März 2018
Zunächst ein typischer Montag: Terminlage, Stadtvorstand, interne Gespräche, Amtsleiterkonferenz, Akten, Jour fixe mit meinem Amtsnachfolger. Am Abend gibt es einen ganz besonderen Termin: Es tagt zum letzten Mal mein „Unterstützerkreis“. Er wurde vor neun Jahren als so eine Art überparteiliche „Wählerinitiative“ zunächst im kleinen Kreis in der Kanzlei Kunz gegründet. Im Laufe des Wahlkampfs wuchs er zum Treffen auf mehrere Hundert an, so dass das Weindorf zu einer „Hofburg“ des Kreises wurde. Die Wahl wurde gewonnen, eigentlich hatte der Kreis seine Arbeit gemacht. Wir kamen aber überein, ihn nicht aufzulösen, sondern weiterhin regelmäßig jeweils im Frühjahr und im Herbst zusammen zu kommen, um vor allem mit mir, aber auch mit anderen geladenen Gästen ins Gespräch zu kommen. So waren zum Beispiel im letzten OB-Wahlkampf sowohl Bert Flöck als auch David Langner Gäste des Kreises. Nun also die Schlussrunde mit meiner Bilanzrede, dem scheidenden Oberbürgermeister vor rund 60 Interessierten in sehr freundlicher Atmosphäre (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 13.03.2018, Quelle Link:  http://www.hofmanngoettig.de/?p=121532 ).  Das Vereinsvermögen der aufgelösten Kreises fließt der „JoHo-Schängel-Stiftung“ zu, die ihre gemeinnützige Unterstützung für Koblenzer Projekte über die Amtszeit des Hauptspenders der Familienstiftung hinaus fortführen wird. Die Stiftung rechnet mit weiteren Spenden im Zusammenhang mit dem Abschied des OB‘s und mit der Veräußerung der am 29. April 2018 (11 Uhr Lange Linie, Festung Ehrenbreitstein) erstmals gezeigten großformatigen Fotos, die unter dem Titel „Geliebtes Koblenz“ meinen Liebesbegriff an die Stadt fotografisch übersetzen.

Dienstag 13. März 2018
Morgens stelle ich mich den Fragen von Alexander Groschopp in „Antenne Koblenz 98,0“ (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > RadioBürgersprechstunde OB, 14.03.2018, Teil (1) bis (3), Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=121545). Nach internen Besprechungen im Rathaus nehme ich an der letzten Sitzung der Haushaltsstrukturkommission teil und bedanke mich bei den ehrenamtlichen Beratern Dr. Josef Peter Mertes, Prof. Dr. Gunnar Schwarting und Matthias Nester für ihr Beratung unserer achtjähriger erfolgreicher Mühe um die Konsolidierung des Haushalts der Stadt.
Am Nachmittag gratuliere ich Margarethe Nattermann zum 102. Geburtstag. Dann geht es weiter nach Vallendarm um am Regionalausschuss der EVM teilzunehmen. Sodann geht es zurück ins Rathaus zur Aktenarbeit.

Mittwoch 14. März 2018
Erneut ein fast ausschließlich “interner Arbeitstag” im Rathaus mit Akten, Ausarbeitungen, internen Besprechungen. Am Nachmittag leite ich das letzte Mal den Frauenausschuss des Stadtrats und halte ein Grußwort bei der evm zum Thema Energieeffizienz (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 16.03.2018, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=121585).

Donnerstag 15. März 2018
In der Regel halte ich mir Stadtrats-Tage frei von externen Terminen, um insbesondere meine Fach-Reden im Stadtrat vorzubereiten. Diesmal ist es aber erforderlich vorher nach Mainz zu fahren, um – auch das letzte Mal – an der Sitzung des Vorstands des rheinland-pfälzischen Städtetags teil zu nehmen. Dort geht es wieder einmal um Finanzen, was meine kurze Teilnahme erforderlich erscheinen lässt.
Zurück im Rathaus stürze ich mich in die Vorbereitung der Stadtratssitzung, die mit 65 Tagesordnungspunkten zunächst in öffentlicher, dann in nicht-öffentlicher Sitzung vom Sitzungsleiter präzise Sachkenntnis erfordert. Meine fünf Reden in der öffentlichen Sitzung werden in den nächsten Tagen auf dieser Info-Plattform als Audio Dateien veröffentlicht werden.
Wir ziehen die Sitzung sehr konzentriert in drei Stunden durch. Ich bin mit Verlauf und Ergebnissen und auch mit der konstruktiv-sachlichen Stimmung im Rat sehr zufrieden.

Freitag 16. März 2018
Interne Stadtvorstands-Vorbereitungen, Leitung der Lenkungsgruppe „Konzessionsvergabe ÖPNV“, interne Besprechungen; sodann begrüße ich die neuen städtischen Mitarbeiter/-innen mit “erfahrungsgestützten” Ratschlägen, desonders damit, worauf es ankommt, um in unserer städtischen Verwaltung erfolgreich zu sein (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 16.03.2018, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=121605).
Am Nachmittag fahren wir nach Namedy, wo wir an den Beisetzungsfeierlichkeit des verstorbenen Carlos Prinz von Hohenzollern teilnehmen. Dessen Mutter, Heide Prinzessin von Hohenzollern, ist vielen Koblenzern und Kolenzerinnen als Kulturmanagerin und Aktive bei der Buga 2011 vertraut.
Zurück in Koblenz geht es zu den „Karthäuser Gesprächen“ und stelle mich den Fragen der Ratsmitglieder Leo Biewer und Manfred Bastian. Unter anderem ziehe ich eine Bilanz meiner OB-Amtszeit (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 17.03.2018, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=121626) und erkläre, worum es beim ersten Bürgerentscheid in der Koblenzer Stadtgeschichte geht und worauf es ankommt (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 17.03.2018, Quelle Link:  http://www.hofmanngoettig.de/?p=121628 ).

Samstag 17. März 2018
Am frühen Morgen eröffne ich den Landes-Chor-Tag im Historischen Ratssaal mit einem Grußwort, in dem ich heraus stelle, warum Kultur-Förderung keine „freiwillige Leistung“, sondern Förderung der Überlebensfähigkeit einer Kommune bedeutet (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 17.03.2018, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=121650).
Am Nachmittag bin ich Gast bei der Mitgliederversammlung des ADAC Mittelrhein in der Rhein-Mosel-Halle. Ich halte dort ein Grußwort, in dem ich mich auch entschieden zum Thema „Kein Fahrverbot von Diesel-PKW“ äußere (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 18.03.2018, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=121693 ).

Sonntag 18. März 2018
Im Mittelpunkt des Tages steht der erster Bürgerentscheid in der Koblenzer Stadtgeschichte. Es geht um die Frage, ob die flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten in der Stadt befürwortet oder abgelehnt wird. Wir haben zur Zeit acht Ortsbeiräte für neun Stadtteile. Nach dem Vorschlag des Stadtrates sollen elf weitere für die übrigen einundzwanzig Stadtteile hinzu kommen. Das diene der Mitwirkung der Bevölkerung in den Stadtteilen, so meinen die Befürworter. Das löst großen Verwaltungsaufwand und Kosten aus, so halten die Kritiker dagegen. Deshalb kamen wir im Stadtrat überein, die langjährige Streitfrage durch die Bevölkerung selbst entscheiden zu lassen. Dazu haben Rat und Verwaltung ein Modell erarbeitet, wie die flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten aussehen könnte. Abstimmungsberechtigt sind 87.537 Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Um zu einer rechtlich unmittelbar wirksamen Entscheidung zu kommen, müssen mindestens 13.131 Bürger/-innen die Abstimmungsfrage entweder bejahen oder verneinen (15 Prozent der Wahlberechtigten). Ob es zu solch einer klaren Entscheidung kommen würde, das war im Vorfeld sehr zweifelhaft. Denn an der Briefwahl hatten sich bis Freitag Abend nur 9,8 Prozent der Wahlberechtigten (8.595) beteiligt. Die bange Frage war also, ob angesichts der nicht jedermann interessierenden Abstimmungsfrage und der zurück gekommenen Winterzeit mit Schnee selbst in den Niederungen der Stadt genügend Abstimmungsberechtigte zu den Wahlurnen kommen.
Selbstverständlich verfolge ich als Wahlleiter das Geschehen im Rathaus. Die Auszählung des Bürgerentscheids zieht sich dann doch überraschenderweise auf deutlich über zwei Stunden, bis schließlich der letzte Stimmbezirk auf der Karthause ausgezählt ist. Die Wahlbeteiligung ist mit 21 Prozent deutlich unter unseren Erwartungen. Es gibt eine Zweidrittelmehrheit gegen die flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten. Aber das Quorum für eine rechtsverbindliche Entscheidung wird mit 551 Stimmen unterschritten. Nun also muss doch der Rat eine endgültige Entscheidung treffen. Ich werde im Stadtvorstand morgen am Montag vorschlagen, dass wir die Entscheidung auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am 26. April 2018 setzen. Und ich werde vorschlagen, dass wir die relative Mehrheit für das NEIN akzeptieren und dem Rat vorschlagen, auf die flächendeckende Einführung der Ortsbeiräte zu verzichten.
Es ist zwar heute keine Werbeveranstaltung für Bürgerentscheide angesichts der schwachen Wahlbeteiligung. Aber das eindeutige Ergebnis könnte gleichwohl den jahrzehntelangen Streit über diese Frage beenden helfen. Insofern ist der heutige Tag dann hoffentlich doch kein „Hornberger Schießen“.

Bürgerentscheid Koblenz 18.03.2018 – Vorläufiges Endergebnis

Foto: Joachim Hofmann-Göttig

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