28 Jan
Kurz-Report von OB Hofmann-Göttig von Montag 22.01. bis Sonntag 28.01.2018
Posted in Tagebuch/Wochenberichte by joho Keine KommentareMontag 22. Januar 2018
Ein klassischer “Sitzungsinnentag” im Rathaus mit Ältestenrat, Stadtvorstand, Treffen mit Ratsmitgliedern, Haupt- und Finanzausschuss (sechsstündig) des Stadtrats. Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses dauert diesmal besonders lange, weil wir zunächst gemeinsam mit dem Werkausschuss Koblenz Touristik (kurz) und anschließend gemeinsam mit dem Fachbereichsauschuss IV und dem Wirtschaftsförderungsausschuss (lange) die engere Wahl der Interessenten am Erwerb des Geländes der Fritsch Kaserne anhören. Das ist ein großes und wichtiges Zukunftsprojekt, für das wir uns gern viel Zeit nehmen. Auch die anschließende “Solo-Sitzung” hat mit dem Thema Zukunftsentwicklungen des Forum Confluentes ein Großthema auf der Agenda.
Dienstag 23. Januar 2018
Nach der internen Lage nehme ich telefonisch an der Sitzung des Personalausschusses der Thüga teil.
Dann geht es zu einem Traditionstermin: Der Neujahresempfang der Personalvertretung des BAAINBw. Hier wird von mir ein nicht nur ernsthaftes Grußwort erwartet, was ich selbstverständlich gern mache (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 23.01.2018, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=120401 ).
Am Nachmittag stehen interne Rücksprachen im Rathaus auf dem Programm.
Am Abend nehme ich an der Informations- und Diskussionsveranstaltung der IHK Koblenz zur Entwicklung der Schlossstrasse teil, zu der ich auch ein Statement beisteuere (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 24.01.2018, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=120412 ). Darin mache ich einige Zusagen, was ich zum Thema zu tun gedenke.
Mittwoch 24. Januar 2018
Viele interne Termine, darunter mein Jour fixe mit der Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein.
Der wichtigste Termin des Tages: Ich moderiere ein Treffen mit den beteiligten städtischen Ämtern und dem Organisator eines bedeutenden Radsportevents, das im Sommer des Jahres in Koblenz starten soll. Wir werden uns einig.
Am Nachmittag stehen weitere interne Rücksprachen an, bevor ich mit der evm AG am Barbara Denkmal eine Spende im Rahmen von „evm-Ehrensache“ überreiche.
Am Abend sind wir beim 60. Geburtstag eines Koblenzer Mitbürgers, bei dem wir etliche Koblenzer Polit-Prominenz treffen.
Donnerstag 25. Januar 2018
Interne Rücksprachen, darunter mit Ratsmitgliedern im Rathaus; nachmittags bin ich Gast beim 101. Geburtstag von Margot Scheib, einer von zur Zeit 22 über 100-jährigen Koblenzerinnen und Koblenzern.
Anschließend leite ich den Wirtschaftsförderungsausschuss des Stadtrats.
Freitag 26. Januar 2018
Einige interne Termine im Rathaus, u.a. Telefonat mit ADD-Präsident Thomas Linnertz zum weiteren Vorgehen bei der Haushaltsgenehmigung 2018.
Mittags kommt der Innenminister Roger Lewentz ins Büro und übergibt mir zwei Zuwendungsbescheide über die wir lange Zeit verhandelt haben: Der eine beträgt über rund 2,5 Millionen Euro Zuschuss des Landes zum Neubau des Verwaltungsgebäudes des Eigenbetriebs Grünflächen und Bestattungen. Der andere ist zwar mit rund 800.000 Euro vordergründig geringer als der erste, aber viel bedeutsamer, weil mit der Zusage verbunden ist, in den nächsten zwölf Jahren die Entwicklung des Stadtgrüns in Lützel mit 90 Prozent der insgesamt 8 Millionen Euro zu fördern. D.h., Koblenz kann allein aus diesem Förderprogramm in den nächsten zwölf Jahren über 7 Millionen Euro Zuschüsse aus der Städtebauförderung erwarten. Ein freiwilliger Zuschuss des Landes, zu dem die Stadt Koblenz keinerlei Rechtsanspruch hat. Es handelt sich im übrigen um die zehnfache Summe meiner Pension, für die misslicherweise die Stadt anstelle des Landes aufzukommen hat, was eine mehrmonatige heftige Presse- und Polit-Fehde ausgelöst hat. Die gute Nachricht des heutigen Tages zum Beispiel löst ein eher marginales Presseecho aus. Hier erleben wir wieder einmal den Grundsatz: nur “schlechte Nachrichten sind gute Nachrichten”. Minister Lewentz hat jedenfalls in seinen Interviews für Antenne Koblenz 98,0 und für TV-Mittelrhein auch den Verhandlungserfolg des amtierenden Oberbürgermeisters hervor gehoben. SWR und Rhein-Zeitung waren bei diesem Termin nicht zugegen; es wären nur positive Nachrichten zu vermelden gewesen. Es fällt mir – ehrlich gesagt – schwer, solch ein Verhalten zu respektieren.
Am Abend nehme ich als Gesprächspartner an der Sitzung des Jugendrates teil (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 27.01.2018, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=120444 ). Es ist das erste mal in meiner Amtszeit. Das hängt mit der Krankheit der Bürgermeisterin zusammen, in deren Zuständigkeit dieser Arbeitsbereich liegt. Mir macht dieser Termin viel Freude, weil auch mein politisches Engagement einst mit Schülervertretungsarbeit (Klassen-, Schul-, Stadtschul-, Landesschul-Sprecher in Hessen) angefangen hat.
Samstag 27. Januar 2018
Ich nehme als Ehrengast an der Sondersitzung des Landtags Rheinland-Pfalz anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus im Neuen Justizzentrum in der Deinhardt-Passage teil. Anstelle des Empfangs geht es zur Aktenarbeit ins Rathaus, um am Nachmittag die traditionelle Gedenkfeier am Mahnmal am Reichensperger Platz zu eröffnen (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 28.01.2018, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=120457 ).
Von dort geht es zur Citykirche am Jesuitenplatz, wo ich mit einer Rede die Gedenkfeier und die Ausstellungseröffnung „Un-er-setz-bar“ eröffne (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 28.01.2018, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=120463 ).
Dem schließen sich umfangreiche Aktenarbeiten bis in die Nacht an, um für den Sonntag “etwas Luft zu gewinnen”.
Sonntag 28. Januar 2018
Mittags bin ich in der Koblenzer Brauerei beim 1. Schängelschoppen des Koblenzer Carnevals-Clubs e.V. (KCC) dabei. Es handelt sich bei diesem Verein um das jüngste Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Koblenzer Karneval (AKK), weshalb ich durchaus neugierig bin, “neue junge Gesichter” im Koblenzer Karneval kennen zu lernen und ein Bild zu gewinnen, was wir zukünftig vom KCC erwarten dürfen. Und in der Tat überzeugt der neue Verein mit viel Frische und originellen schwarz-weißen Kostümen; eine sehens- und erlebenswerte Verbreiterung der AKK-Familie. Viel Glück für die Zukunft!
Nach letzten Aktenarbeiten beginnt mein „Wochenende“, Kraft tanken für eine Woche, in der es wieder rund geht …
Fotos: Joachim Hofmann-Göttig
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Koblenzer Jugendrat
Fahnentaufe Koblenzer Carnevals-Club (KCC)
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