Wortlaut der Pressemeldung der Stadt Koblenz, 02.11.2017

” OB bringt Haushalt 2018 ein

Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig, der auch Stadtkämmerer ist, hat in der heutigen Sitzung des Stadtrates den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 eingebracht. Die Fraktionen des Stadtrates werden ihn nun zunächst intern beraten und dann in der Dezembersitzung beschließen.

An den Anfang seiner Ausführungen stellte Hofmann-Göttig die Tatsache, dass er den besten Haushaltsplanentwurf seit Einführung der Doppik einbringen könne. „Für das Jahr 2018 planen wir ein mit einem Plus von 5,7 Mio. Euro! So gut war unser Haushaltsplan seit 2009 noch nie!“, so das Stadtoberhaupt wörtlich. Im Finanzhaushalt, der alle konkreten Geldflüsse abbildet, ist das Ergebnis noch deutlicher. Dieser Haushalt schließt mit einem positiven Saldo in Höhe von 18,2 Mio. Euro ab. Aber nicht nur in kommenden Jahr kann er positive Zahlen vorlegen, auch der in der heutigen Sitzung zu beschließende Nachtragshaushalt hat sogar noch ein besseres Ergebnis, nämlich ein Plus von 18,5 Mio. Euro.
Die positiven Ergebnisse sind aus Sicht des Stadtkämmerers einerseits den Sparanstrengungen sowie den Einnahmeverbesserungen von Rat und Verwaltung zu danken. Er bringt dabei die Arbeit der Haushaltsstrukturkommission und der vom Rat beschlossenen Eckwerte in Erinnerung. Bei letzteren sehe man zudem, wie sich die Sparbemühungen veränderten. So habe man anfänglich die Hälfte der freiwerdenden Stellen nicht mehr besetzt, heuer sei die Quote auf 25% gesenkt worden. Zudem weißt Hofmann-Göttig darauf hin, dass überall dort, wo es nötig war, neue Stellen eingerichtet worden sind.

Eine tragende Säule der städtischen Einnahmenn ist die Gewerbesteuer, die aktuell 58% der Steuereinnahmen ausmache. Von diesen Einnahmen muss die Stadt über die Gewerbesteuerumlage Teile an das Land abführen. Eine Gesetzesänderung, die ab 2020 ihre Wirkung entfaltet, führt fast zur Halbierung der Gewerbesteuerumlage. Für 2020 bleiben der Stadt somit gut 10 Mio. Euro mehr von der kommunalen Steuer.

Die gute Steuerkraft von Koblenz ist auf den starken Wirtschaftsstandort und die hervorragenden Bedingung in der Rhein-Mosel-Stadt zurückzuführen. Die Nachfrage nach Gewerbegrundstücken ist daher ungebrochen und soll etwa mit zusätzlichen Gebieten etwa in Bubenheim ökologisch und sozialverträglich befriedigt werden.

Die Stadt plant für 2018 Investitionen in Höhe von 50,7 Mio. Euro, wovon etwa 23 Mio. Euro als Fördermittel akquiriert werden konnten. Als Projekte nannte der OB unter anderem das Hallenbad, bei dem derzeit die Fachingenieurleistungen ausgeschrieben und der Bau der Parkplätze im kommenden Jahr beginnen würden.
Das Areal der Fritschkaserne könnte noch in diesem Jahr verkauft werden. Dort sollen insbesondere Wohnungen entstehen und davon etwa 20% aus dem Bereich des Sozialwohnungsbaus. Mit dem Neubau der Pfaffendorfer Brücke schiebt die Stadt das kostenintensivste Brückenprojekt an, bei dem im kommenden Jahr das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen werden soll.
Ferner baut die Stadt im kommenden Jahr 3 neue Kindertagesstätten auf der Karthause, dem Asterstein und in Neuendorf.

Bei den konsumtiven Ausgaben nehmen die des Sozialbereichs wieder den Hauptteil ein. 150 Mio. Euro wird die Stadt in 2018 vermutlich dafür aufwenden. Daher appellierte der OB erneut an Bund und Land, die Kommunen in diesem Bereich stärker zu unterstützen, eil gerade die größeren Stadt hier noch strukturelle Probleme haben.

Zum Ende seiner Ausführungen bedankte sich Hofmann-Göttig für die gute Zusammenarbeite mit Rat und Verwaltung.

Die Druckerversion seiner Rede finden Sie hier. 

http://www.koblenz.de/r30/vc_shop/bilder/firma196/rede_einbringung_haushalt_2018_-_druckfassung.pdf  “