22 Okt.
Kurz-Report von OB Hofmann-Göttig von Montag 16.10. bis Sonntag 22.10.2017
Posted in Tagebuch/Wochenberichte by joho Keine KommentareMontag 16. Oktober 2017
Ein “Innen-Arbeitstag” mit Leitung der Stadtvorstandssitzung und vielen internen Rücksprachen.
Am Abend nehme ich an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion teil, um die laufende Ratsarbeit zu besprechen. Am späteren Abend treffe ich mich mit meinem gewählten Nachfolger (zum 1. Mai 2018), Sozial-Staatssekretär David Langner. Es ist ein gutes Gespräch und wir verabreden einen wöchentliches Jour fixe, bei dem ich ihm die laufende Arbeit und die geplanten Projekte erläutere. Ich will insbesondere Projekte, die in seine Amtszeit reinragen im Vorfeld mit ihm abstimmen, damit das Feld in seinem Sinne “gepflügt” wird. Das gilt auch für zentrale Personalentscheidungen. Das ist für mich eine Frage meines “preußischen Amtsverständnisses”, nämlich den Nachfolger so einzubeziehen, dass er ab 1. Mai nahtlos übernehmen kann. Danach will ich – wie das OB a.D. SchuWi 2010 auch gemacht hat – ein halbes Jahr im Prinzip “entschwinden” und meinem Amtsnachfolger “aus den Füßen gehen”, damit er völlig ohne gefühlten „Neben-OB“ seine Arbeit machen kann. Zum 11.11.2018 tauchen wir dann im “gesellschaftlichen Leben der Stadt” wieder auf, so ist der Plan.
Dienstag 17. Oktober 2017
Der Tag beginnt mit der „Bürgersprechstunde“ bei Antenne Koblenz 98,0 (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, Teil (1) bis (3), 18.10.2017, Quelle Links: (1) http://www.hofmanngoettig.de/?p=118139; (2) http://www.hofmanngoettig.de/?p=118141 ; (3) http://www.hofmanngoettig.de/?p=118143).
Dann geht es zu internen Terminen ins Rathaus und anschließend geht es auf die Karthause , wo ich ein Grußwort bei einer jugendpolitischen Fachtagung halte (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 17.10.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=118133).
Zurück im Rathaus leite ich die Jurysitzung zur Vergabe der „Ehrennadel Integration“, so dann empfange ich im Büro den kommenden Koblenzer Prinzen mit designierter Confluentia der Session 2017/2018, meiner letzten “OB-Session”.
Nach weiteren internen Rücksprachen werde ich im Kemperhof erwartet, wo ich die Sitzung des Aufsichtsrates des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM) leite. Nach dreieinhalb Stunden geht es in die Rhein-Mosel-Halle, in der ich als Aufsichtsratsvorsitzender der evm AG noch die letzte Stunde des dort stattfindenden Zukunftsforums erlebe, in dem es um die Entwicklungstrends der Mobilität geht.
Mittwoch 18. Oktober 2017
“Morgenlage”, Jour fixe mit der Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikums, Leitung der Wahlausschuss-Sitzung mit Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Koblenzer OB-Stichwahl, weitere interne Rücksprachen, u.a. mit dem Vorsitzenden des Seniorenbeirats, ein Grußwort bei der Fachtagung über psychische Erkrankungen in der Arbeitswelt (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 19.10.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=118172 ).
Dann geht es nach Mainz, wo es in einem Kreis einiger kommunalpolitischer Kollegen ein Treffen mit der Ministerpräsidentin und einigen Fachministern gibt. Unter anderem geht es um die Verteilung der Bundesmittel für den Schulbau. Koblenz wird aus dem Programm knapp 10 Millionen Euro erhalten können.
Ich muss vorzeitig aufbrechen, um den Personalausschuss des Stadtrats zu leiten; u.a. geht es um die Vorbereitung des Stellenplans im Nachtragshaushalt 2017 und im Haushalt 2018.
Dem schließt sich zu erledigende Aktenarbeit an.
Donnerstag 19. Oktober 2017
Nach internen Terminen im Rathaus (u.a. Leitung der Verwaltungs-Projektgruppe Hallenbad) geht es erneut nach Mainz zum wichtigsten Termin des Tages: als Aufsichtsratsvorsitzender des Gemeinschaftsklinikums führe ich zusammen mit der Geschäftsführung Verhandlungen mit Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler über die Finanzierung der anstehenden Baumaßnahmen, falls wir uns zu einem Neubau auf dem Gelände des Kemperhofs anstelle des Evangelischen Stifts entschließen. Die Verhandlungen führen zu einem sehr guten Ergebnis: Die Ministerin sagt uns zu, dass wir zu den „zuwendungsfähigen Kosten“, also einem zu vereinbarenden Teil der mit 188 Millionen kalkulierten Gesamtbaumaßnahme, für die einzelnen Bauabschnitten 60 – 90 Prozent Landeszuschuss erhalten werden. Das bedeutet minimal um die 100 Millionen Landeszuschuss. An dieser Vereinbarung haben wir lange gearbeitet. Wir vereinbaren, noch in der kommenden Woche eine Sondersitzung des Aufsichtsrats zu terminieren, um das weitere Vorgehen abzustimmen. Innerlich sehr zufrieden fahre ich zurück nach Koblenz, wo ich ein Grußwort in einem Finanzbeirat des Deutschen Städtetags halte (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 21.10.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=118203). Ich vertrete die Stadt Koblenz in der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing GmbH. Anschließend leite ich in Vertretung der erkrankten Bürgermeisterin den Sozialausschuss des Stadtrats.
Dem schließt sich umfangreiche Aktenarbeit an.
Freitag 20. Oktober 2017
Nach der “Morgenlage” fahre ich – den dritten Tag hintereinander – nach Mainz: Für den Städtetag Rheinland-Pfalz nehme ich an der Sitzung der Enquete-Kommission des Landtags „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ teil, ein für das Wirtschaftsleben der Stadt Koblenz wichtiges Thema.
Ich muss allerdings vorzeitig aufbrechen, um in Vertretung der Bürgermeisterin den Sport- und Bäderausschuss des Stadtrats zu leiten. In öffentlicher Sitzung gibt es eine Kontroverse mit Ratsmitglied Torsten Schupp, der die getroffenen Entscheidungen für ein 25 Meter Becken bei der Planung des neuen Hallenbads infrage stellt. Dem trete ich im Namen von Verwaltung und Stadtrat entschieden entgegen.
Anschließend leite ich die sehr harmonisch verlaufende Gesellschafterversammlung der Bäder GmbH, wo wir die Ausschreibung für die Suche nach dem Planer frei geben.
Dann geht es zurück ins Rathaus; auf meine Initiative hin verabschieden wir im Historischen Ratssaal den Koblenzer Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Fuchs. In einer umfangreichen Laudatio würdige ich seinen Lebensweg und seine großen Verdienste um seine Heimatstadt Koblenz (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 20.10.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=118218). In seiner Dankesrede zeigt Michael Fuchs, dass er sichtlich gerührt ist, was mich freut, weil er sich diese städtische Ehrung verdient hat.
Samstag 21. Oktober 2017
Morgens nehme ich an der Arbeitsgemeinschaft der Stadtsportverbände Rheinland-Pfalz beim Fußballverband auf dem Oberwerth teil. In meiner Rede schildere ich unsere Bemühungen um den Erhalt und die Weiterentwicklung der Sportstadt Koblenz (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 21.10.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=118214 ) .
Dann geht es zum Soldatenfreizeitheim auf die Horchheimer Höhe zum 70. Geburtstag des VDK-Koblenz. In meinem Grußwort (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 21.10.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=118216 ) schildere ich, wie mich die vielen Themen des VDK in meinen Bürgersprechstunden erreichen. Dabei geht es vor allem um die Betroffenheit von Langzeitarbeitslosigkeit und Wohnungssuche.
Mittags geht es ins Kurfürstliche Schloss, wo ich wieder einmal als Hilfsstandesbeamter gefordert bin; wir feiern mit Heike Boomgaarden und Werner Ollig eine echte “BuGa-Hochzeit” (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 24.10.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=118253 ).
Sonntag 22. Oktober 2017
Einmal im Jahr veranstalten wir die „Schwimmende Bürgerversammlung“, in der ich traditionell einen Rechenschaftsbericht über unsere Arbeit und einen Ausblick auf meine Projekte für den Rest meiner Amtszeit bis zum 30. April 2018 (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 23.10.2017, (Stichworte “Bilanz und Ausblick” sowie “Abschlussstatement” Quelle Links: (1) Stichworte Eingangsstatement Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=118265 ; (2) Abschlussrede Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=118304 ).
Anschließend geht es zur Koblenzer Bürgerin Gertrud Steiner, um ihr zu ihrem Ehrentag, dem 100. Geburtstag, zu gratulieren.
Dem schließt sich die Erledigung von Aktenarbeit an, insbesondere für die morgige Stadtvorstandssitzung und die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrats.
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