Montag 26. Juni 2017
Es ist die letzte Sitzung des Stadtvorstands vor der Sommerpause, entsprechend umfangreich ist die Tagesordnung. Wir fangen eine halbe Stunde früher an als sonst und arbeiten sehr konzentriert, zumal ich mittags bereits einen weiteren Termin wahr zu nehmen habe: die Ausstellungseröffnung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) „Große Freiheit – liebe.lust.leben“. Die BZgA hat dafür ein großes Zelt-Dorf auf dem Zentralplatz errichtet, was den Eingangsbereich des Forum Confluentes nahezu komplett zustellt. In meinem Grußwort begründe ich, warum das durchaus vertretbar ist (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 27.06.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=116117 ).

Am Nachmittag beginnt unser Sparkassen-Gremien-Marathon: Kreditausschuss, Bilanzprüfungsausschuss, Verwaltungsrat, Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse. Es gibt eine Vereinbarung, wonach in den ungeraden Jahren der Landrat von Mayer-Koblenz den Sparkassengremien vorsteht, in geraden Jahren der OB Koblenz. Vollzogen werden die Wahlen formal jeweils vom Zweckverband. Diesmal haben wir eine Besonderheit. Der Zweckverband wählt mich vereinbarungsgemäß für den Zeitraum 1. Januar 2018 – 30. April 2018, für den Zeitraum 1. Mai 2018 – 31. Dezember 2018 wählt er meinen Nachfolger NN. Solche Entscheidungen erinnern bei aller Terminfülle des Alltags an die Endlichkeit des OB-Amts.
Am Sommerfest der Sparkasse kann ich angesichts der bevorstehenden Stadtratssitzung am Donnerstag nicht teilnehmen. Stattdessen folge ich den Einladungen jeweils für eine Stunde an den Fraktionssitzungen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teil zu nehmen. Es geht um die Vorbereitung der Stadtratssitzung und dabei besonders um die Beschlüsse zu den Eckpunkten des Haushalts 2018 und die Haushaltsgenehmigung 2017.

Dienstag 27. Juni 2017
Der Bürotag beginnt wie üblich mit vielen internen Rücksprachen. Dem schließt sich mein übliches Pressehintergrundgespräch vor der Stadtratssitzung an, in dem ich interessierten Medien die Abläufe und Schwerpunkte der bevorstehenden Stadtratssitzung erläutere. Dann beginnt der „evm AG“-Gremientag: ich leite die Sitzung des Aufsichtsrates der evm AG, dem folgen verschiedene Gesellschafterversammlungen, schließlich kommt die große Hauptversammlung. Am anschließenden Empfang kann ich nur kurz teilnehmen und verabschiede turnusgemäß den Mayener OB Wolfgang Treis aus dem Aufsichtsrat, der vereinbarungsgemäß Platz macht für den Andernacher OB Achim Hütten.
Es geht zurück ins Rathaus, um den Werkausschuss „Kommunales Gebietsrechenzentrum Koblenz“ (KGRZ) zu leiten. Dort stehen heute u.a. die Nachbesetzungen beider Leitungspositionen mit Wirkung zum Jahreswechsel an.
Der Bürotag endet wie fast jeden Tag mit der Erledigung der analogen Akten. Die digitalen erledige ich zumeist zwischendurch.

Mittwoch 28. Juni 2017
Der Tag war ursprünglich nahezu komplett reserviert für den Lenkungsausschuss zum eventuellen „Neubau der Geschäftsstelle der Sparkasse in der Schlossstrasse“. Wir werden mit den Ergebnissen der Vorprüfung vertraut gemacht und einigen uns auf eine „engere Wahl“, zu denen noch weitere Nachbesserungen erforderlich erscheinen für eine zweite Besprechung am Ende der Sommerpause.
Im Rathaus verabschiede ich Eberhard Glatz, den Hauptforstamtsleiter, mit dem ich sehr eng zusammen gearbeitet habe (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 29.06.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=116126 ).
Dann stehen weitere interne Termine auf dem Programm; Oliver Zimmermann, Kunsthalle, erläutert mir die Projektidee, den Weltkünstler Christo nach Koblenz holen zu wollen. Ich unterstütze das Projekt sehr gern.
Dann geht es als „Ehrenwinzer“ zum „Grillabend“ der Koblenzer Winzer auf die wunderschöne Gülser Grillhütte Heyerberg, die einen sehr tollen Blick auf die Stadt eröffnet. Wir führen schöne Gespräche und verkosten verschiedene Koblenzer Weine. Wir fühlen uns sehr wohl unter den tüchtigen Koblenzer Winzern.

Donnerstag 29. Juni 2017
Normalerweise halte ich mir Stadtrats-Tage komplett frei für meine Vorbereitungen meiner Reden und für letzte Abstimmungen innerhalb der Verwaltung und mit den Ratsfraktionen. Heute aber erwarte ich einen wichtigen Gast, mit dem ich dann doch gern eineinhalb Stunden verbringe: Helmut Dedy, den Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags. Wir erörtern verbandspolitische Fragen auch vor dem Hintergrund unserer Begegnungen bei der Klausurtagung des Rheinland-Pfälzischen Städtetags-Vorstands auf Schloss Romrod und der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Nürnberg, wo u.a. die Bundeskanzlerin und der Vizekanzler aufgetreten sind. Dedy und ich merken, dass wir auf einer Wellenlänge funken. Die Präsidentin des Deutschen Städtetags, die Ludwigshafener OB Dr. Eva Lohse, kann sich ob eines solchen Hauptgeschäftsführers glücklich schätzen.
Dann geht es los in die Mammutsitzung des Stadtrats. Wir haben 70 Tagesordnungspunkte in öffentlicher Sitzung und acht Tagesordnungspunkte in nicht-öffentlicher Sitzung abzuarbeiten. Das ist Rekord und der Vereinbarung geschuldet, angesichts der bevorstehenden Wahlen zum Deutschen Bundestag und zum OB in den nächsten beiden Sitzungen des Stadtrats keine Anträge und Anfragen der Fraktionen auf die Tagesordnung zu setzen, um im Stadtrat keinen „Wahlkampf“ zu führen. Es sind zwei Sitzungen, weil wir bei der OB-Wahl mit einer Stichwahl rechnen müssen angesichts der Tatsache, dass nach den Kandidaten mit Unterstützung von CDU, SPD, FDP, Die Partei heute auch bekannt wird, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch einen Kandidaten aufstellt.
Die beiden wichtigsten Punkte der Tagesordnung des Stadtrats sind die Verabschiedung der Eckwerte zum Haushalt 2018 und die Zustimmung zum mit der ADD verhandelten Kompromiss zur Haushaltsgenehmigung 2017. Zu beiden Punkten leite ich jeweils mit einer kurzen Rede ein (siehe Audio Dateien). Besonders freue ich mich über die breite Zustimmung zum Haushaltskompromiss 2017: Danach erhöhen wir die Vergnügungssteuer auf Glücksspielautomaten um vier Punkte, aber eben nicht die Gewerbesteuer und die Grundsteuer und so müssen wir auch keine weiteren ungeliebte Kürzungen des freiwilligen Leistungsbereichs vornehmen. SPD, BIZ, FBG, Grüne, AfD und Verwaltung verhelfen dem Kompromiss zur Mehrheit und damit in den nächsten Tagen zu einem umsetzbaren Haushalt. Ich bin sehr erleichtert.
Die übrigen Punkte können sehr zielorientiert abgearbeitet werden, sodass wir unser Ziel erreichen, am Abend im TV das Fußballspiel der Deutschen Nationalmannschaft gegen Mexiko (Halbfinale ConFed Cup) zu verfolgen, das wirklich sehenswert mit einem guten Ausgang (4 : 1) verläuft.
Vorher gilt es aber, noch ein verwaltungsinternes Abstimmungsgespräch mit dem Baudezernenten zu führen, wie wir angesichts der baubedingten Totalsperrung des Stadions das DFB-Pokalturnier mit der TuS in der Sommerpause absolvieren können. In der Sache hatte ich bereits mit den Oberbürgermeistern der Städte Köln und Mainz telefoniert, um mich für die Verfügungsstellung eines Ausweichstadions einzusetzen. Die Sache gestaltet sich als sehr schwierig, auch weil der Gegner Dynamo Dresden ist („Rot-Spiel“ wegen häufiger Ausschreitungen deren „Fans“ in der Vergangenheit).

Freitag/Samstag/Sonntag 30. Juni/1./2. Juli 2017
Keine öffentlichen Termine; Erledigung der digitalen Akten wie jeden Tag.