9 Apr.
Kurz-Report von OB Hofmann-Göttig von Montag 03.04. bis Sonntag 09.04.2017
Posted in Tagebuch/Wochenberichte by joho Keine KommentareMontag 3. April 2017
Die Stadtvorstandssitzung dauert mit viereinhalb Stunden ungewöhnlich lange. Die Tagesordnung ist umfangreich angesichts der bevorstehende Osterpause und gewichtig mit sehr umfangreichen Vorlagen. Außerdem muss ich sie um eine halbe Stunde unterbrechen, um eine Schülergruppe aus unserer israelischen Partnerstadt Petah Tikva zu begrüßen (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 05.04.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=114536 ).
Am Nachmittag folgen MdB Detlev Pilger und ich der Einladung des Mieterbeirats von einem großen Mietobjekt auf der Karthause und überlegen uns, wie wir gegen “Miethaie” vorgehen können.
Anschließend treffe ich mich mit der örtlichen Landtagsabgeordneten Dr. Anna Köbberling u.a. zum Gemeinschaftsklinikum. Sodann nehme ich an der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion zur Vorbereitung der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag teil. Der Tag wird – wie stets – mit Aktenarbeit abgeschlossen.
Dienstag 4. April 2017
Nach dem wöchentlichen Jour fixe mit der Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikums (GKM) fahre ich zum Eigenbetrieb Grünflächen und Bestattungswesen zu einer Pressekonferenz zur diesjährigen “Gartenkultur”. Zurück im Rathaus informiere ich interessierte Medien über die Schwerpunkte der bevorstehenden Stadtratssitzung in einem Hintergrundgespräch.
Am Nachmittag bin ich in St. Sebastian beim Kurdischen Neujahresfest, wo ich ein Grußwort halte (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 05.04.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=114570 ). Zurück im Rathaus habe ich meine Stadtteil-Bürgersprechstunde, diesmal für die Stadtteile Altstadt, Koblenz Süd und Oberwerth.
Mittwoch 5. April 2017
Nach drei internen Terminen im Rathaus nehme ich ganztags an der Jurysitzung zur “Großfestung Koblenz” teil. Das ist auch für mich alles andere als Routine. Etwas Vergleichbares habe ich erst einmal im Leben gemacht, als ich der Jury für die weltkulturerbeverträgliche Mittelrheinbrücke angehörte, um später – mitten in meinem Koblenzer OB-Wahlkampf (2009) – noch als Kulturstaatssekretär in Sevilla (Spanien) als Mitglied der deutschen Delegation an einer Sitzung des UNESCO-Welterbe-Komitees anzugehören, um für die Brücke zu kämpfen. Umso mehr ärgert mich heute das Hickhack um die Brücke. Es war immer klar, dass die beiden Landkreise Rhein-Lahn und Hunsrück Motor und Träger des Projektes sein sollten. Für uns in Koblenz ist die Brücke nicht wichtig, wir haben ja zwei Rheinbrücken. Aber bis Mainz gibt es keine. Für die Wirtschaft am Mittelrhein ist das eine Katastrophe. Das sieht man ja insbesondere am Bevölkerungsschwund in St. Goarshausen trotz der Weltattraktion Loreley.
Abends leite ich die dreieinhalbstündige Sitzung des Präsidialausschusses des GKM. Es bleibt dabei: Das Thema GKM steht im Mittelpunkt meines Zeitbudgets mit wöchentlich 10-20 Stunden. Ich bin in leitender Funktion vieler anderer Aufsichtsräte (evm AG, GVW, Thüga, Sparkasse, TZK, Romantischer Rhein u.v.a.m.), aber der Zeitbedarf für das GKM ist unvergleichbar höher.
Donnerstag 6. April 2017
Normalerweise halte ich mir den Vormittag von Stadtrats-Tagen frei für meine Vorbereitungen. Heute geht das nicht, wahrscheinlich auch den Ostertagen geschuldet, wo sich alles noch mehr drängt als sonst. So begrüße ich die Regionalkonferenz der SPD Rheinland (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 10.04.2017,Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=114616 ) und eile dann geschwind ins Baudezernat, wo wir gemeinsam mit dem Baudezernenten die Ergebnisse der Jurysitzung zur Großfestung vorstellen (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 06.04.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=114621 ). Dann geht es ins Rathaus zu internen Gesprächen. Mittags leite ich eine Sondersitzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft und eine Vorbesprechung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrats der evm AG.
Dann leite ich die fünfstündige Sitzung des Stadtrats, in dessen Mittelpunkt die Expertenanhörung zur Wohnraumversorgung steht. Ich leite die Anhörung ein. Die Rede – wie auch die spätere Rede zum Thema Regionalität: vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 11.04.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=114683). Ich bin mit dem sachlichen Diskussionsklima der Stadtratssitzung sehr zufrieden.
Freitag 7. April 2017
Der Tag ist heute erneut dicht gedrängt: Telefonat mit Ex-Innenminister Karl-Peter Bruch zum Thema GKM, interne Nachbereitung der Stadtratssitzung, Jour fixe Hallenbad, Telefonat mit einer anderen Stadt aus dem Thüga-Verbund zum Thema “Seilbahn”, Begrüßungsrede vor neuen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung, Treffen mit der von mir sehr geschätzten Kunst-Fotografin Julia Berlin, die sich bereit erklärt, meine für das nächste Jahr (29. April 2018, Lange Linie, Festung Ehrenbreitstein) mit der GDKE geplante Foto-Ausstellung “Geliebtes Koblenz” zu lektorieren.
Mittags begrüße ich Innenminister Roger Lewentz, der Annette Wangelin mit dem Bundesverdienstkreuz in unserem Rathaus auszeichnet.
Sodann folgen interne Rücksprachen, Leitung der Gesellschafterversammlung der Bäder GmbH und Aktenarbeit und die Eröffnung des Bürgerforums “Mitreden über Europa” im Historischen Ratssaal (vgl. Audio Datei).
Der letzte Termin des Tages ist die gut zweistündige Stadtführung mit Ratsherrn Manfred Gniffke, die wir diesmal durch Ehrenbreitstein absolvieren. Die Führungen leben davon, dass der Profi-Führer Gniffke und ich eine klare Arbeitsteilung haben (er liefert die Geschichte und Geschichten, ich beleuchte die politische Gegenwart und Zukunft). Dabei nehmen wir uns wechselseitig ordentlich auf die Rolle. (vergleiche in Kürze auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 29.03.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=114692). Wir zählen 130 Teilnehmende, was angesichts der am nächsten Tag beginnenden Osterferien unerwartet viel ist. Auch nach der Führung sind die Menschen begeistert und freuen sich auf die beiden noch bevorstehenden Termine: in diesem Herbst in der Vorstadt und Oberwerth und im April 2018 in der Altstadt mit Ausklang im Rathaus.
Samstag/Sonntag 8./9. April 2018
Keine öffentlichen Termine; Erledigung der digitalen Akten.
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