29 Jan.
Kurz-Report von OB Hofmann-Göttig von Montag 23.01. bis Sonntag 29.01.2017
Posted in Tagebuch/Wochenberichte by joho Keine KommentareMontag 23. Januar 2017
Bürobesprechung, Ältestenrat, Leitung Stadtvorstandssitzung. Mittags kommt in Begleitung von Ratsmitglied Stephan Wefelscheid der japanische Generalkonsul Takeshi Kamiyama zum Antrittsbesuch. Er zeigt sich interessiert am Thema Städtepartnerschaften. Ich informiere ihn darüber, dass wir gegenwärtig acht Städte-Partnerschaften haben, die allerdings sehr unterschiedlich vital sind und wir daher beschlossen haben, neue Partnerschaften erst dann in Betracht ziehen zu wollen, wenn dem eine zehnjährige Phase bürgerschaftlichen Engagements erfolgreich und nachhaltig vorausging.
Am Nachmittag leite ich die zweigeteilte Sitzung (erst öffentlich, dann nicht-öffentlich) des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrats, der die umfangreichen Tagesordnungen in knapp fünf Stunden abarbeitet. Apropos Öffentlichkeit: An den neuerdings öffentlich tagenden Stadtrats-Ausschuss-Sitzungen nimmt die Öffentlichkeit im Regelfall nicht teil. Der wichtigste Unterschied ist daher, dass die Anwesenden nicht mehr zur Verschwiegenheit verpflichtet sind. Das erschwert freilich die Möglichkeiten, Kompromisse auszuhandeln und verlagert diese notwendigen Bemühungen in informelle Treffen. Ob demnach die landesgesetzlich neugeschaffene Transparenz mit dem Prinzip der öffentlichen Ausschusssitzungen irgendwie weiter hilft, darf durchaus kritisch hinterfragt werden.
Dienstag 24. Januar 2017
Nach der “üblichen Morgenlage” haben wir ein internes Abstimmungsgespräch mit der Schuldezernentin und dem Baudezernenten zum Thema “Pestalozzi-Schule”, um verwaltungsintern das weitere Vorgehen abzustimmen.Die Gemeindeordnung sieht vor, dass die Verwaltung grundsätzlich mit einer Stimme spricht. Dies koordiniert der jeweilige Dezernent innerhalb seines Geschäftsbereichs. Bei dezernatsübergreifenden Fragen, wenn bei einer bestimmten Fachfrage z.B. die Gesichtspunkte der rechtlichen Haltbarkeit, der Finanzierung, der Personalausstattung oder z.B. der Umweltverträglichkeit abzuwägen sind, geschieht dies üblicherweise im Stadtvorstand oder – wenn es zu umfassend ist – in eigenen Abstimmungsgesprächen. Das ist Verwaltungsalltag, aber sehr wichtig. Und genau deshalb müssen Dezernenten auch “Ahnung” von Verwaltung haben, weil sie sonst diese Koordinierungsarbeit nicht auf Augenhöhe mit den fachlich sehr versierten Amtsleitungen zielführend betreiben können. Das gilt erst recht für den Oberbürgermeister, der als Chef der Verwaltung diese Koordinierungsaufgabe täglich zu leisten hat. Wie überhaupt: Die öffentlichen Auftritte sind der geringste Teil der alltäglichen Arbeit eines Oberbürgermeisters. Die Hauptarbeit – auch vom Zeitlichen her – sind die Gremienleitungen und die internen Verwaltungsbesprechungen und die tägliche Aktenarbeit. Wer das nicht gelernt hat, der wird den hohen Anforderungen des Amts nicht gerecht. Der/die geneigte Leser/-in mag selber eine Antwort auf die Frage finden, warum mir gerade an diesem Tage diese Feststellung so wichtig erscheint.
Mittags treffe ich mich mit Prof. Bergsdorf, dem früheren Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt unter Helmut Kohl. Wir kennen und schätzen uns seit den 1980er Jahren und haben uns nie aus dem Blick verloren, auch wenn ich 1991 mit Eintritt in die Landesregierung Rheinland-Pfalz als Staatssekretär meine vorhergehende 16-jährige Tätigkeit in der Bundespolitik beendet hatte.
Am Nachmittag stehe ich Bürgerinnen und Bürgern mit einer dreistündigen Sprechstunde im Rathaus mit “Rat und Tat” zur Seite.
Am Abend sind wir beim Geburtstag eines wichtigen Unterstützers meiner damals unabhängigen OB-Kandidaten-Kampagne im Jahr 2009.
Mittwoch 25. Januar 2017
In der “Morgenrunde” erreicht uns die Nachricht, dass der FDP-Kreisparteitag mit Thorsten Schupp einen dritten OB-Bewerber neben Bert Flöck und David Langner nominiert hat. Als Wahlleiter nehme ich mir vor, meiner Neutralitätspflicht zu folgen. Lediglich im Rahmen meiner närrischen Auftritte wird mir die Narrenkappe Gelegenheit zu manch scharfzüngigem Kommentar geben. Gut, dass es den Karneval gibt.
Ich treffe mich routinemäßig mit der Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikums. Dem schließen sich zahlreiche interne Besprechungen an. Zwischendurch unterbreche ich die Termine, um der “wirbeligen”, sympathischen Koblenzerin Margot Scheib zum 100. Geburtstag zu gratulieren.
Nachmittags leite ich die gemeinsame Sitzung von Bau- und Wirtschaftsförderungsausschuss des Stadtrats und am Abend begrüße ich eine Gruppe internationaler Stadtplaner im Alten Brauhaus auf Englisch.
Donnerstag 26. Januar 2017
Der wichtigste interne Termin ist die Leitung der verwaltungsinternen Arbeitsgruppe, die die vom Stadtrat beschlossene, flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten fachlich vorbereitet.
Nachmittags stelle ich mich zusammen mit Staatssekretärin Heike Raab den Fragen junger Leute zur europäischen Lage.
Am Abend begrüße ich die Teilnehmenden bei unserem jährlichen städtischen Sozialempfang und verabschiede dort die langjährige Leiterin unseres Jugendamtes Elvira Unkelbach (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 27.01.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=112280) .
Freitag 27. Januar 2017
Intern bereiten wir den Stadtvorstand vor. Dann geht es zum Kemperhof, wo ich als Vorsitzender des Aufsichtsrats des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM) einen Lagebericht gebe und der Geschäftsführung im Namen der sechs Gesellschafter ausdrücklich mein Vertrauen ausspreche (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 27.01.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=112293 ).
Mittags treffe ich mich mit dem Vorsitzenden des Personalausschusses des GKM Leo Biewer zu einem intensiven und sehr vertrauensvollen Gedankenaustausch.
Am Nachmittag halten wir den Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus zunächst am Reichensperger Platz und dann in der City Kirche, wo ich eine Rede halte (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 28.01.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=112301). Abends bin ich beim “18. Geburtstag des Circus Maximus”, wo ich auf Wunsch von Ralf Prestenbach eine Gratulationsrede halte.
Samstag 28. Januar 2017
Ein “Marathontag” beginnt mit der Eröffnungsrede der Akustikmesse in der Rhein-Mosel-Halle (online am 30.1.2017 >vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 29.01.2017, Quelle Link:
Dann geht es hoch zur Hochschule auf der Karthause, wo ich an der Eröffnungsveranstaltung der “Alt+Neubautage Mittelrhein 2017” teilnehme. Zwischendurch geht es zur Aktenarbeit ins Rathaus.
Nachmittags geht es auf die Schmidtenhöhe, wo ich die Siegerehrung anlässlich des traditionellen “Schießens um den Pokal der Stadt Koblenz” mitgestalte.
Am Abend nehme ich an der Feier zum “25. Geburtstag der Jugendkunstwerkstatt (JuKuWe)” teil, zu der ich eine Gratulationsrede beisteuere (vergleiche auf dieser Info-Plattform rechte vertikale Kategorie > Reden/audio u. print JoHo, 28.01.2017, Quelle Link: http://www.hofmanngoettig.de/?p=112358 ).
Sonntag 29. Januar 2017
Keine öffentlichen Termine; digitale und analoge Aktenarbeit.
Comments are closed