Rhein-Zeitung, Koblenz, 19.01.2017, S. 11

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In dem Artikel geht es um die Berichterstattung über die Koblenzer Kundgebung “Koblenz bleibt bunt!- Kein Platz für Populismus und Rechtsextremismus”. 150 Personen und Organisationen stünden bislang hinter der Demo am Samstag, bei der wohl mehr als 1000 Bürger ihre Stimme dagegen erheben würden. Unter dem Motto „Koblenz bleibt bunt!“ habe sich um den Koblenzer DGB ein breites Bündnis gebildet, das an diesem Tag mit Kundgebungen und einem Protestmarsch ein Zeichen setzen wolle.

„Dabei geht es nicht um die Parteizugehörigkeit, es geht um Grundwerte“, habe Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig bei einer Pressekonferenz erklärt. Und so beteiligten sich bislang rund 150 Menschen und Organisationen an dem Bündnis, die denkbar unterschiedlich seien: es wären alle demokratischen Parteien (außer der AfD), von der Linkspartei bis zur CDU. Ministerpräsidentin Malu Dreyer sei ebenso dabei wie ein Schalke-Fanclub, die Kirchen ebenso wie das Koblenzer Queerzentrum, zahlreiche Abgeordnete ebenso wie ein sozialistischer Jugendverband.

Vertreter der SPD und der CDU, der Grünen und der Linkspartei, des DGB, des BUND und der Jugendorganisation Die Falken hätten unisono erkärt, dass man ein gemeinsames Zeichen setzen wolle gegen Nationalismus und Bestrebungen, die liberalen Errungenschaften der vergangenen Jahrzehnte über den Haufen zu werfen, für die europäische Politiker wie Marine Le Pen (Front National) oder Marcus Pretzell (AfD) stehen würden, die am Samstag mit der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) in der Rhein-Mosel-Halle tagen wollten. Einige der Akteure hätten sich dem Protestbündnis erst ziemlich spät angeschlossen. Die katholische Kirche etwa sei am Dienstag dazu gekommen, und auch die CDU habe sich erst Ende der vergangenen Woche öffentlich angeschlossen. „Demos lösen bei der CDU keine spontane Euphorie aus“, habe Bundestagskandidat Josef Oster gesagt. Und so nehme die Partei zwar an den Kundgebungen teil, nicht aber an dem Protestmarsch. „Wir wollen ein Zeichen setzen, aber nicht Gefahr laufen, mit Linksextremen zu marschieren.“ Tatsächlich habe die Antifa noch keinen Kontakt zu den Veranstaltern aufgenommen, aber Sebastian Hebeisen, Geschäftsführer des DGB Koblenz, habe bei Demos bislang ohnehin keine schlechten Erfahrungen mit den Antifaschisten gemacht. Schon am Freitagabend wolle die Antifa Koblenz unter dem Motto „Rechtspopulisten wegbassen“ eine Nachttanzdemo veranstalten, Treffpunkt sei gegen 19 Uhr am Hauptbahnhof.
Warum die ENF ausgerechnet Koblenz als Veranstaltungsort gewählt habe, sei OB Hofmann-Göttig ein Rätsel: Rechtsextreme hätten in Koblenz bei Wahlen immer unterdurchschnittlich abgeschnitten, die Einbürgerungsquote sei zumal besonders hoch. Verhindern könne die Stadt die ENF-Tagung nicht, habe der OB betont: Bei einer Ablehnung hätte sich möglicherweise die Fraktion eingeklagt. Die Rechtsprechung sei hierzu eindeutig. „Und wir wollten nicht den Eindruck erwecken, dass wir hier die Rechtsbrecher sind“, so habe der OB betont.