Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur Rheinland-Pfalz: Dokumentation des Wortlauts der Presseerklärung vom 16. Juni 2009

“Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
vor dem Hintergrund verschiedener Presseberichte zum 150 Millionen Euro Investitionsprogramm des Bundes erklärt der Regierungsbeauftragte für das Welterbe in Rheinland-Pfalz, Kulturstaatssekretär Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig:

Am 29. Mai hat eine hochkarätig besetzte Expertenkommission in Berlin die im Rahmen des 150 Millionen Euro Investitionsprogramms des Bundes

eingereichten Projektvorschläge begutachtet und anschließend Bundesbauminister Tiefensee eine Liste mit förderungswürdigen Projekten vorgelegt.
In dieser Liste sind alle rheinland-pfälzischen Welterbestätten in unterschiedlichem Umfang berücksichtigt.  
Außer dieser Liste mit ungefähren Angaben zur Förderhöhe liegen zur Zeit keine belastbaren Unterlagen vor, nach denen die finanzielle Beteiligung des Bundes detailliert aufgeschlüsselt ist. Dies trifft insbesondere auf die Fälle zu, wo der Bund beabsichtigt, lediglich Teile des beantragten Projekts zu fördern.
Beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung in Bonn warten zur Zeit Schreiben auf die Freigabe durch das Bundesbauministerium in Berlin, mit denen die Kommunen über die ausgewählten Projekte bzw. Teilprojekte und die tatsächliche Förderhöhe informiert werden.
Bevor das Land Rheinland-Pfalz im Rahmen eines Ministerratsbeschlusses seine Zusage zur Komplementärfinanzierung von anerkannten Projekten konkretisiert, bedarf es zunächst genauer Kenntnis der Förderzusagen des Bundes.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Katrin D’Eugenio 
Pressestelle
MINISTERIUM FÜR BILDUNG,
WISSENSCHAFT, JUGEND UND KULTUR”