Wortlaut der Pressemeldung der Stadt Koblenz, 03.05.2016

” Oberbürgermeister legt 6. Petitionsbericht vor

Rund 3.200 Petitionen sind bei der Stadt Koblenz eingegangen, seit Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig kurz nach seinem Amtsantritt ein zentrales Ideen- und Beschwerdemanagement aufbauen ließ. Hinzu kommen noch eine Vielzahl von E-Mails, Briefen und Einträgen im Gästebuch seiner privaten Homepage, die bearbeitet worden sind ohne sie als Petition zu zählen.
Im nun vorliegenden 6. Petitionsbericht, der den Zeitraum von 1. April 2015 bis 31. März 2016 abdeckt, haben den OB insgesamt 491 Eingaben erreicht. Dies sind rund 4,7 % weniger als im Vorjahreszeitraum. Die beliebteste Form der Petition wird per E-Mail vorgebracht, 45 %. Mit 32 % ist der Anteil der Briefschreiber stabil auf dem 2. Platz. Eine große Gruppe von Petenten trägt dem OB ihr Anliegen direkt in den Bürgersprechstunden vor. So wurden in diesem Berichtszeitraum 66 Anliegen vorgetragen, etwas weniger als im Vorjahreszeitraum, denn zwei Sprechstunden mussten in den aktuellen Zeitraum verlegt werden.

Die Anzahl der Hilferufe ist mit 33 % leicht rückläufig. Der Anteil der Ideen und Anregungen hat sich hingegen auf 28 % verdoppelt.

Bei der Verteilung auf die vier Dezernate der Stadtverwaltung führt das Dezernat von Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein mit 208 Eingaben deutlich. Der nochmalige Anstieg ist der Flüchtlingssituation geschuldet, denn viele Petenten wandten sich etwa wegen der Unterbringung von Asylsuchenden an die Verwaltung. Somit erklärt sich, dass das Amt für Jugend, Familie, Senioren und Soziales mit 79 Petitionen im Dezernat an der Spitze liegt. Damit hat es das Ordnungsamt abgelöst, welches 63 Eingaben zu bearbeiten hatte. Hier stehen die Beschwerden über erteilte Verwarnungsgeldangebote und über Ruhestörungen im Vordergrund.

Das Baudezernat musste im Berichtszeitraum 145 Eingaben bearbeiten. Mit 55 Petitionen steht das Tiefbauamt im Dezernat an der Spitze. Hier stehen die Themenbereiche Parken, Verkehr und Straßen im Vordergrund. Das Amt für Stadtentwicklung und Bauordnung, das 41 Eingaben zu bearbeiten hatte, beschäftigte sich hauptsächlich mit bauordnungsrechtlichen Angelegenheiten und mit Fragen des ÖPNV.

Im Dezernat des Oberbürgermeisters wurden 129 Petitionen bearbeitet. 39 allein durch den OB, was auf die abschließende Behandlung in den jeweiligen Bürgersprechstunden zurück zu führen ist. Der Eigenbetrieb Koblenz Touristik hatte 31 Anfragen zu bearbeiten, die sich hauptsächlich um Veranstaltungen in Koblenz und den Cateringvertrag in der Rhein-Mosel-Halle drehten.

Mit nur 9 Petitionen musste sich das Kulturdezernat beschäftigen. Bis auf eine Ausnahme betraf es das Kultur- und Schulverwaltungsamt. Die Petenten hatten Fragen zur Schülerbeförderung oder zur Situation in den Ganztagsschulen.

Die Bearbeitungsdauer der Petitionen konnte erneut gesenkt werden. In der Hauptsache ist es auf die Einführung einer Petitionsdatenbank und das große Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den angefragten Ämtern zu verdanken. Fast 60 % aller Vorgänge wurde innerhalb von drei Wochen nach Eingang der Petition abschließend beantwortet.

Viele Petenten melden sich nach Abschluss des Verfahrens beim OB, um ihm zu danken, weil ihnen schnell und persönlich geantwortet wurde, was sie erkennen lässt, dass man ihre Anliegen ernst genommen hat.
„Genau so wollen wir im Petitionswesen weiter arbeiten – zum Wohl der Menschen in unserer Stadt, für die die Verwaltung schließlich da ist“, stellt Hofmann-Göttig abschließend fest.

Petitionsbericht 2016
http://www.koblenz.de/r30/vc_shop/bilder/firma196/petitionsbericht_2016.pdf “