28 Feb.
Kurz-Report von OB Hofmann-Göttig von Montag 22.02.2016 bis Sonntag 28.02.2016
Posted in Tagebuch/Wochenberichte by joho Keine KommentareMontag 22. Februar 2016
Die üblichen internen Termine: aktuelle Lage, Personal-Ernennungen, Stadtvor-stand. Mittags bin ich an der Uni. Nach insgesamt 18 Jahren Lehrbeauftragtentätig-keit, davon 13 Jahre an der Uni in Koblenz, verabschiede ich mich angesichts mei-nes im Spätsommer bevorstehenden 65. Geburtstages dieses Jahr von meiner re-gelmäßigen Dozententätigkeit, die ich sowohl als Staatssekretär als auch als Ober-bürgermeister in der beruflichen Funktion wahrgenommen habe, um insbesondere angehenden Sozialkundelehrern/-lehrerinnen die politische Praxis helfen zu vermit-teln. Ich durfte mich am Institut für Soziologie von meinen zwei hauptamtlichen Professorenkollegen Dr. Winfried Gebhardt und Dr. Clemens Albrecht und von der Institutsmitarbeiterin Beate Brendebach stets sehr gut unterstützt fühlen. Der Zeitpunkt des Abschieds ist gut gewählt. Albrecht hat einen Ruf nach Bonn angenommen und Frau Brendebach will in diesem Jahr in Ruhestand gehen. So ist also mein Abschied mit vielen personellen Änderungen verbunden. Ich verbinde meinen Besuch mit der Übergabe meines zehnten “Uni-Readers” in gebundener Form für die Uni-Bibliothek und die Seminar-Bibliothek. Der Abschied ist auch deshalb gut gewählt, weil das letzte Seminar “Politik von Außen – am Beispiel der Stadt Koblenz” mit regelmäßig um die vierzig Studierenden sehr gut besucht war.
Die Seminar-Abschluss-Evaluation hat eine hohe Teilnehmer-Zufriedenheit bestätigt inklusive mit dem Seminarleiter. Insofern ist der Abschied mit einem guten Grundgefühl verbunden.
Dann geht es wieder zurück in den “OB-Alltag”: Teilnahme an der dreistündigen Sitzung des Bau- und Finanzausschusses des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM). Das GKM ist unsere größte Beteiligungsgesellschaft (Koblenz hat eine 25 Prozent Beteiligung an dem Großunternehmen mit 3.800 Mitarbeitern/-arbeiterinnen). Neuerdings bin ich Vorsitzender des Aufsichtsrats, meine zur Zeit wichtigste Funktion.
Am Abend nehme ich an der Sitzung der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DEI GRÜNEN teil. Ich folge allen Einladungen zu Stadtratsfraktionen im Rahmen meiner terminlichen Möglichkeiten. Die Sitzung verläuft in einer für mich menschlich sehr angenehmen Atmosphäre. So mache ich mich anschließend wohlgelaunt an die Erledigung der Tagesakten.
Dienstag 23. Februar 2016
Kaum ein Tag, an dem ich mich nicht um unsere GKM kümmere. Heute leite ich die Sitzung des Arbeitskreises der Gesellschafter. Die Inhalte sind natürlich vertraulich. Nur soviel: Die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Gesellschaftergruppen (Stadt, Landkreis MYK, vier kirchliche Stiftungen) läuft heute sehr angenehm “rund”. Ich freue mich, dass Karl Peter Bruch (Nastätten) wieder dabei ist. Er hatte kirchlicherseits schon bei der Fusion eine sehr konstruktive Rolle gespielt.
Mittags gratuliere ich der geistig rüstigen Wilhelmine Bucher zum 102. Geburtstag. Dann geht es zügig zurück ins Rathaus, wo ich den sehr aufgeschlossenen französischen Botschafter Philippe Etienne empfange. Angesichts unserer Partnerschaft mit der französischen Stadt Nevers nicht nur ein Protokolltermin.
Sodann geht es nach Bubenheim zur Stadtteil-Bürgersprechstunde und zurück in die Innenstadt ins evm Beratungsbüro, wo ich mit einem Grußwort eine Info-Veranstaltung der evm zur Energieeffizienz von Gebäuden eröffne.
Mittwoch 24. Februar 2016
Wieder ein GKM-Termin: Jour fixe Treffen mit GKM-Geschäftsführer Bernhard Mauel zur Abstimmung der laufenden Arbeit.
Anschließend habe ich meinen Trierer OB-Kollegen Wolfram Leibe mit einige Verwaltungsmitarbeitern zu Gast. Er möchte von uns wissen, wie wir in den letzten Jahren mit dem Thema Haushaltskonsolidierung umgegangen sind. Wir berichten ihm zwei Stunden sehr intensiv und er äußert sich nicht nur dankbar, sondern auch beeindruckt, wie systematisch Koblenz auf dem Gebiet arbeitet. Umso bedrückender, dass wir gleichwohl auch im Jahre 2016 erheblich neue Schulden machen müssen.
Am Nachmittag leite ich den Wirtschaftsförderungsausschuss des Stadtrats und abends tagt unter Leitung von Eckhard Kunz mein Unterstützerkreis im Weindorf. Vor rund 60 Interessierten stellt die neuen Kulturdezernentin Dr. Margit Theis-Scholz ihre Herangehensweise an das neue Amt vor. Ich schildere die Hauptprojekte meiner OB-Arbeit im laufenden Jahr. Wie stets verläuft alles in fröhlicher, kameradschaftlicher Atmosphäre. Schön, dass der Unterstützterkreis nicht nur im Wahlkampf, sondern auch während der Arbeit eine wichtige Rolle spielt.
Donnerstag 25. Februar 2016
Morgens leite ich den Gesellschafterbeirat der evm AG, nachmittags die auswärtige Sitzung des Umweltausschusses des Stadtrats. Wir werden über die Biogas-Anlage der evm AG in Boppard-Buchholz geführt. Das ist für alle Beteiligten sehr interessant. Zügig breche ich zur Debeka auf, wo Rechtsanwalt Gernot Lehr vor der Juristischen Gesellschaft Mittelrhein zum Thema “Kritische Medienberichterstattung – gibt es funktionierenden presserechtlichen Schutz?” . referiert. Ich kenne Lehr seit langem und gut. Wir haben gemeinsam für die Zukunft des Arp Museums gefochten. So bin ich nicht überrascht, einen äußerst konzentrierten und sachkundigen Vortrag zu hören, eine “Lehr-Stunde” eben!
Freitag 26. Februar 2016
Ein typischer “Innen-Tag” im Rathaus: Lagebesprechung, Vorbereitung Stadtvorstand, Vierteljahresgespräch mit dem Personalrat, Gespräch mit einigen Vertretern der CDU-Stadtratsfraktion zum Thema Sicherheitslage in Koblenz und in einigen Stadtteilen unter Beteiligung der Polizei (Polizeipräsident Fromm) und einigen Fachämtern, Treffen mit dem ehemaligen Finanzminister Gernot Mittler, mit dem ich weiterhin ein sehr gutes Verhältnis pflege sowie einige Gespräche zu städtebaulichen Fragen.
Am Abend bin ich Gastgeber im Rathaus beim jährlichen Empfang für die ehrenamtlichen Helfer/-innen im Bereich Chöre, Kirmesgesellschaften, Heimatvereine, Ortsringe, freiwillige Feuerwehren und Bundeswehr-Reservisten. Ich nutze die Gelegenheit, um mich für das vorbildliche ehrenamtliche Engagement auch für die Flüchtlingshilfe zu bedanke.
Samstag 27. Februar 2016
Ich brauche etliche Stunden für meine Aktenarbeit (Vorbereitung Stadtvorstand, Haupt- und Finanzausschuss, digitale Akten).
Am Nachmittag geht es ins Forum Confluentes, wo ich Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüße, die im Rahmen ihrer Rundtour auch Koblenz besucht. Ich kenne sie nun fast 25 Jahre und ebenso lange schätze ich sie.
Sonntag 28. Februar 2016 (gefühlt: Rosenmontag!)
Das ist selbstverständlich ein Spaß: dieser Sonntag ist “Rosenmontag”!; sturmbedingter Nachholzug, verkürzt, bei nahezu strahlendem Wetter. Wie traditionell bin ich auf dem Komitee-Wagen des AHC und werfe den zahlreichen Zuschaueenden am Zugrand reichlich “Süßes” zu. In meiner aktuellen Foto-Kolumne fü Blick aktuell habe ich begründet, warum ich die Entscheidungen der AKK für richtig gehalten habe, den Zug am Rosenmontag wegen des angekündigten Sturms abzusagen und ihn heute in der Fastenzeit – mit Billigung der Kirche – an einem Sonntag nach zu holen. Der großes Publikumszuspruch gibt dieser gewählten Praxis recht.
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