Wortlaut und Foto der Pressemeldung der Stadt Koblenz, 12.06.2015

” Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig gratulierte Privatdozentin Dr. Margit Theis-Scholz, die vom Stadtrat zur neuen Kulturdezernentin gewählt wurde. Ihr Amt tritt sie am 16 Dezember 2015 an. “

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” Stadtrat im Juni – Neue Kulturdezernentin gewählt – Rat stimmt Gewerbesteuererhöhung zu

In seiner Juni-Sitzung hatte der Stadtrat zunächst über die Besetzung der Stelle des oder der  2. hauptamtlichen Beigeordneten/in der Stadt, zuständig für Schule und Kultur, zu entscheiden, da die Amtszeit des derzeitigen Amtsinhabers Detlef Knopp im Dezember diesen Jahres endet. Unter vier Bewerbern für die Stelle, wurde Privatdozentin Dr. Margit Theis-Scholz zur Wahl vorgeschlagen und vom Stadtrat mit breiter Mehrbeit zur neuen Schul- und Kulturdezernentin der Stadt Koblenz gewählt. Ihr Amtsantritt wird am 16. Dezember erfolgen. „Gratulation an die kommende Kollegin im Stadtvorstand. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit Margit Theis-Scholz“, zeigte sich Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig zufrieden mit dem Wahlausgang.

Weiter im Fokus der Sitzung stand im Vorfeld die erneut auf die Tagesordnung gehobene Verwaltungsvorlage zur Anhebung der Gewerbesteuer rückwirkend zum 01. Januar 2015, sowie die Haushaltsverfügung der ADD an die Stadt Koblenz. Oberbürgermeister Hofmann-Göttig erläuterte dem Stadtrat nochmals die Sachlage und wies auf die Verhandlungen mit der ADD zur Haushaltsgenehmigung hin. Er skizzierte die Folgen einer erneut ausbleibenden Zustimmung zur Steuererhöhung – zwangsweise Einsparungen bei freiwilligen Leistungen oder ein Jahr ohne genehmigten Haushalt. Der OB würdigte aber auch, dass die ADD in dem bisherigen Verfahren die Sparbemühungen der Stadt Koblenz lobend anerkannt habe.

Aus dem Rat erhob sich die Forderung, dass sichergestellt sein müsse, im Folgejahr nicht wieder mit einer Gewerbesteuererhöhung konfrontiert zu werden und eine Freigabe der Aufsichtsbehörde im Hinblick auf den Neubau eines Stadtbades erwartet würde. Hierzu konnte der Oberbürgermeister berichten, dass er mit der ADD gesprochen habe, und eine neue Gewerbesteuererhöhung in 2016 von dort nicht gefordert werden würde. Auch zur „Stadtbad-Forderung“ konnte der OB Auskunft geben. Nach Genehmigung des Haushaltes durch die ADD könne sofort eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke gegründet werden, die für das weitere Projekt verantwortlichen zeichnen werde. Auch ein positives Schreiben des Innenministers liege zum Neubau eines Schwimmbades vor. Dieser sehe im Bau eines Hallenbades im Stadtumbaugebiet Rauentaler Moselbogen einen für die Stadtentwicklung wichtigen Bereich und ist bereit, hierfür im Rahmen der gebietsbezogenen integrierten Stadtentwicklung – sobald die Voraussetzungen vorliegen – Städtebauförderungsmittel in Höhe von 3 Mio. Euro zur Verfügung zu stellen.

Sodann stimmte der Stadtrat der Erhöhung der Gewerbesteuer von 410 auf 420 Punkte mit großer Mehrheit zu.

Einstimmige Zustimmung des Rates fand eine Satzungsänderung für die Musikschule, welche der steten Nachfrage nach intensiverem, aber auch zeitlich kürzerem Unterricht im Kleingruppenbereich – bei gleichbleibender Gebühr – nachkommen will.

Ferner beriet der Stadtrat über eine mögliche Bewerbung zum Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ mit dem Vorhaben „Großfestung Koblenz – Chance für den Freiraum“. Hier sieht man Möglichkeiten bei einer bis zu 90prozentigen Förderung durch den Bund die Großfestung Koblenz, als zweitgrößte Festungsanlage Europas, in ihrer Gesamtheit zu erhalten und erlebbar zu machen. Der Stadtrat sprach sich mehrheitlich für eine Bewerbung zum Bundesprogramm aus.

Dem Stadtrat vorgelegt wurde ein Antwortschreiben von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Positionspapier und der Resolution des Stadtrates zur „Situation der Flüchtlinge in Koblenz“, in welchem die Position der Landesregierung zu den 12 Punkten der Koblenzer Resolution erläutert wird.

Im Gesamten beschäftigte sich der Stadtrat in seiner Sitzung mit 36 Tagesordnungspunkten in öffentlicher Sitzung – darunter 3 Anträgen und 10 Anfragen.
Eine nicht öffentliche Sitzung schloss sich an. “